AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Härtefallhilfen für Unternehmen mit Heizöl, Holz und Pellets in MV: Tropfen auf den heißen Stein und keine langfristigen Lösungen in Sicht! +++
Das Bundesministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit plant nun offenbar doch Hilfen für Unternehmen mit Heizöl, Holz oder Pellets. Der Landeswirtschaftsminister Meyer begrüßt die Überlegungen der Bundesregierung. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Aufatmen im Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern? SPD-Minister Meyer kann sich zumindest kurz darüber freuen, dass die Taktik […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Flüchtlingsgipfel: Spürbare Begrenzung des Zuzugs muss zentrale Lösung sein! +++
Innenminister Christian Pegel hat den von der Bundesregierung angekündigten Flüchtlingsgipfel begrüßt und erhofft sich hiervon einen „wichtigen Schritt für mögliche Entlastungen der Kommunen“. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Herr Pegel bleibt sich treu, wenn er zur Lösung der aktuellen Migrationskrise erneut auf den Bund hofft, anstatt einmal selbst klare Forderungen an […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion begrüßt die angekündigte Klagewelle der Landwirte gegen die Düngelandesverordnung +++
Zur angekündigten Klagewelle gegen die Düngelandesverordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ich begrüße das angekündigte entschlossene Vorgehen der Landwirte und hoffe, dass ihre Klagen erfolgreich sein werden. Dass in unserem Bundesland gut 32% der Flächen als rote Gebiete ausgewiesen werden, ist eine Unverschämtheit. Insbesondere, wenn man einen Blick zu unseren Nachbarn nach […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Würdigung für Greifswalder Ärztin: Wann will die Landesregierung die Erforschung von Impfnebenwirkungen bei Covid-19-Impfungen endlich unterstützen? +++
Der junge Greifswalder Ärztin Dr. Linda Schönborn wurde für ihre Forschung zu Komplikationen nach Covid-19-Imfpungen mit dem „Bayer Thrombosis Research Award“ gewürdigt. Währenddessen schließt die Landesregierung eine Förderung der Erforschung von Nebenwirkungen der Corona-Impfungen weiter aus. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Landesregierung lehnt immer wieder wichtige Anträge zur […]
AfD – Landtagsfraktion MV:+++ Endlich Hilfen für die Tafeln: Landesregierung setzt mit massiver Verzögerung AfD-Forderungen um +++
Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums bekommen die Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der gestiegenen Kosten nun Förderung vom Land. Die gleichen Forderungen hat die AfD-Fraktion mittels Antrags bereits zu Beginn des Jahres 2022 in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir erinnern uns an die Debatte. Als AfD-Fraktion […]