AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Situation der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zu der derzeitigen wirtschaftlichen Situation des Mittelstands in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wenn schon die Berliner Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen ihrerseits alles dafür tut, die Wirtschaft mit Volldampf gegen die Wand zu fahren, möchten die rot-rot geführte Landesregierung dem in nichts nachstehen und betreibt einen ökonomischen Amoklauf. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner zum morgigen Equal Pay Day 2023 +++
Zum morgigen „Equal Pay Day“, welcher auf die Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern aufmerksam machen soll, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist bereits gesetzlich verankert. Dies umfasst auch den Abbau von Lohnunterschieden. Diese sind im öffentlichen Dienst glücklicherweise nicht länger existent. Ungleichbehandlungen in privatwirtschaftlichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Perspektive stabilere Schulabschlüsse +++
Bildungsministerin Oldenburg kündigt ein Landesprogramm zur Sicherung von Schulabschlüssen an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Sowohl die Sicherung einer soliden Elementarbildung – vor allem in Deutsch, Mathematik und den Naturwissenschaften – als auch eine verbesserte Berufsorientierung und -ausbildung waren der AfD stets wichtigste Anliegen. Unsere parlamentarischen Initiativen zur Grundschule und zur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondersitzung lässt Zweifel an der offiziellen Version +++
Zur heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema der umstrittenen Klimastiftung und deren verbrannten Steuererklärungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zahl der Zufälle lässt einen schon ungläubig zurück. Es ist mehr als merkwürdig, dass ausgerechnet die Unterlagen der politisch so brisanten Klimastiftung in dieses Chaos verwickelt sein sollen und sonst keine. Mehrfach […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Baustopp in Upahl: Entscheidung des Verwaltungsgerichtes lässt aufatmen +++
Das Verwaltungsgericht Schwerin hat einen Baustopp der Asylunterkunft in Upahl verhängt, da keine Baugenehmigung unter Beteiligung der Gemeinde vorliegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Diese Entscheidung lässt aufatmen und zeigt, dass die Rechte der Kommunen ein hohes und schützenswertes Gut sind, besonders bei Entscheidungen dieser Tragweite. Zu hoffen bleibt, dass sich […]