AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Radsportzentrum Schwerin: Schwesig und Badenschier haben ihren Turnbeutel vergessen +++
Die Finanzierung des geplanten Radsportzentrums im Bereich der Sportanlage Lambrechtsgrund in Schwerin ist weiterhin nicht gesichert. Seitens der Landeshauptstadt Schwerin sind noch nicht alle erforderlichen Unterlagen für die Förderung durch den Bund vorgelegt. Dies ergab eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Beim Bau des Radsportzentrums holen weder die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pure Selbstbeweihräucherung: PR-Rekordausgaben der Landesregierung +++
Die jährlichen Personalausgaben der Landesregierung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind seit 2018 um circa 60% gestiegen. Dies ergab eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Im Jahr 2018 kam die Landesregierung noch mit rund 2,6 Mio. Euro Personalausgaben für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aus. Im Jahr 2023 sollen es rund […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bewerberzahlen für Polizei Mecklenburg-Vorpommern brechen ein +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind die Bewerberzahlen bei der Landespolizei in den letzten Jahren von ungefähr 1.800 auf 1.200 gesunken. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass die Bewerberzahlen bei unserer Landespolizei innerhalb von fünf Jahren um ein Drittel zurückgegangen sind, ist erschreckend. Denn natürlich resultieren geringere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alltagshelfer an den Schulen vor ungewisser Zukunft. Ursprüngliches Corona- Programm muss fortgeführt werden. +++
Um Lehrer zu entlasten, wurden an den Schulen des Landes Alltagshelfer eingestellt. Das Programm läuft jedoch zum 31.07.2023 aus. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Angesichts der immer vielfältigeren Belastungen der Schulen und des fortdauernden Lehrermangels sind Alltagshelfer notwendig und wichtig, dies bestätigte sich auch bei zahlreichen Schulbesuchen unserer Abgeordneten. Alltagshelfer sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Frühchen-Station in Neubrandenburg muss erhalten bleiben +++
Zur heutigen Beratung des Bundestags-Petitionsausschusses über den Erhalt der medizinischen Versorgung von Frühgeborenen in Neubrandenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Klinikum in Neubrandenburg besitzt den qualitativ höchsten Versorgungsgrad für Frühgeborene und kranke Neugeborene. Trotzdem haben die Krankenkassen dem Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum die Behandlung von Frühchen untersagt, weil es nicht genug solcher […]