Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

17 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise +++

korth2023-01-17T16:07:37+01:0017. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Am gestrigen Montag kamen die wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen der Länder und des Bundes zusammen, um ein 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise zu beraten und zu verabschieden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt:

„Die jetzige Energiekrise ist selbstverschuldet und bedarf einer 180-Grad-Wende. Die Abhängigkeit von Drittstaaten bei der […]

16 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unnütze Verlängerung des Impfkonzepts der Landesregierung im Sommer letzten Jahres kostete Landkreise Millionen +++

korth2023-01-17T11:14:13+01:0016. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die weiterhin aufrechtgehaltenen Sonderstützpunkte der Landkreise werden bis März geschlossen und aufgelöst. Die Sinnhaftigkeit ist daher zu hinterfragen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Verlängerung der Impfkampagne in den sechs Landkreisen und kreisfreien Städten für satte 12 Millionen Euro nach dem 31. August vergangenen Jahres hätte es nicht mehr geben […]

16 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Infoblatt „Gemeinsam durch den Winter“: Außer Spesen nichts gewesen +++

korth2023-01-16T14:19:42+01:0016. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Dezember 2022 ließ die Landesregierung das Infoblatt „Gemeinsam durch den Winter“ verteilen. Erstellung und Verbreitung der 861.000 Infoblätter kosteten den Steuerzahler rund 216.000 Euro. Das teilte die Landesregierung in Beantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion mit. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„216.000 Euro Steuergeld für ein Grußwort der Ministerpräsidentin und eines […]

16 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rücktritt von Lambrecht – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung +++

korth2023-01-16T14:17:32+01:0016. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) als Verteidigungsministerin erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Es war höchste Zeit, dass Frau Lambrecht diesen schon lange ausstehenden und von der Mehrheit der Bevölkerung deutlich eingeforderten Rücktritt nun bekanntgibt. Frau Lambrecht war als Verteidigungsministerin ein einziges Desaster, wie zuletzt ihre hochpeinliche Videobotschaft zu Silvester unter Beweis stellte.

Bereits im […]

13 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erster Knall im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV +++

korth2023-01-16T10:02:06+01:0013. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Rahmen der heutigen Sitzung des PUA im Landtag bezüglich der mehr als umstrittenen Klimaschutzstiftung MV fand die Befragung von zwei Sachverständigen statt. Zu deren Anhörung meldet sich der zuständige Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister, zu Wort:

„Laut Aussage beider Experten war Nord Stream 2 zu keiner Zeit notwendig, um die Versorgung Deutschlands mit russischem Gas […]