AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters zeugen von Arroganz gegenüber der Bevölkerung +++
Zu den Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters Fassbinder und den Äußerungen der CDU im Bundestag zur Migrationskrise erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Nikolaus Kramer: „Wenn Oberbürgermeister Fassbinder in Greifswald den kommenden Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkünften vorab damit kommentiert, die Flüchtlinge kämen sowieso, die Frage sei nur noch, wo sie untergebracht würden, so zeugt das von einer unglaublichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunft der Geburtskliniken in MV hat oberste Priorität bei der Umsetzung der Krankenhausplanung! +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Zukunft der Geburtskliniken in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 8/1953) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt: „Die geplante Einteilung der Krankenhäuser in die Versorgungslevel I-III auf Vorschlag der Regierungskommission zur Krankenhausreform hat in MV weitreichende Folgen, insbesondere für die Geburtskliniken. Wir wollten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiesicherheit darf Tourismuswirtschaft nicht gefährden +++
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat das vor oder auf Rügen geplante Flüssigerdgas-Termin verteidigt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während die Regierung offiziell betont, weitere Standorte in dem Gebiet zu prüfen, verteidigt Esken das Terminal vor Ort. Wie sollen die Bürger da noch der Glaubwürdigkeit der SPD-geführten Bundesregierung vertrauen, wenn die SPD-Bundesvorsitzende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Natur- und Denkmalschutz dürfen nicht unter erneuerbaren Energien leiden +++
Zu den Äußerungen des Landesverbandes für Erneuerbare Energien zum sogenannten „Genehmigungsstau“ bei Windkraftanlagen erklärt der Umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Ökostrom-Verband betreibt hier knallharte Interessenspolitik zu Profitsteigerung. Umwelt- und Denkmalschutz dürfen nicht unter dem Ausbau der Windenergie leiden. Gerade Mecklenburg-Vorpommern mit seiner großen Artenvielfalt und schützenswerten Baudenkmälern läuft Gefahr, von der Welle des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesetz für die Tonne: Grüne Geschirr-Gängelei wird nicht umgesetzt +++
Seit Beginn des Jahres müssen Letztvertreiber, die Einwegverpackungen für Speisen und Getränke verwenden, nun auch eine Mehrweg-Alternative anbieten. Als Letztvertreiber gelten zum Beispiel der Einzelhandel, Bäckereien, Imbisse, Bistros, Cafés und Restaurants, Kantinen, Mensen, Kinos sowie sonstige Veranstaltungsstätten, die Lebensmittel zum Mitnehmen in solchen Verpackungen anbieten. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion […]