AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Midas Rico Badenschier: Wie man aus Viren pures Geld macht +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Corona-Bußgelder ergeben sich erhebliche Unterschiede in der Bußgeld-Praxis zwischen den Landkreisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Lange ist es nicht her, dass man noch überall Masken tragen musste, Spielplätze wie Tatorte abgesperrt wurden, die Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation: Harte Arbeit, geringe Löhne, schlechtes Leben +++
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat April zeigen erneut, dass die Inflation mit 7,7 Prozent auf einem hohen Niveau liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Inflation zerstört weiterhin das Lebenswerk von Unternehmern und Bürgern. Wir brauchen klare und andauernde Abgabensenkungen. Die Reallöhne und das verfügbare Einkommen der Bürger schmelzen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Messerangriff in Neubrandenburg: Änderung der Einwanderungspolitik und Stärkung der Sicherheitskräfte notwendig +++
Zum Messerangriff auf einen 19-Jährigen am Wochenende in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Es ist ebenso traurig wie erschreckend, in welcher Häufigkeit es inzwischen im ehemals so beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern zu Messerattacken kommt. Kein noch so verstellter Blick auf die inzwischen von obersten Stellen geschönten Statistiken kann darüber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesmarketing braucht dringend Modernisierung: Forderungen der AfD-Fraktion endlich umsetzen! +++
Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann stellt die Ergebnisse der Evaluation der Landesmarke und der Landesmarketingkampagne «MV tut gut» 2022 vor. Dazu und zum Antrag der AfD-Fraktion im kommenden Plenum „Landesmarketing erneuern – Mecklenburg-Vorpommern modern vermarkten“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist höchste Zeit für eine Veränderung im Landesmarketing von Mecklenburg-Vorpommern. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbannung von Studentenverbindungen: Angst vor alternativen Lebensentwürfen? +++
Das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Greifswald hat beschlossen, dass die Teilnahme von Studentenverbindungen bei Veranstaltungen unvereinbar mit der Beteiligung der Greifswalder „Studierendenschaft“ ist. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Aufgabe des Studierendenparlament ist es, die Rahmenbedingungen an der Universität für ein erfolgreiches Studium mitzugestalten und die Belange der Studentenschaft gegenüber der Universitätsverwaltung […]