Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

13 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG-Terminal vor Mönchgut: Landesregierung muss Alternativstandort auf der Ostsee vor der Oie in Betracht ziehen +++

korth2023-02-13T15:02:47+01:0013. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Debatte steht ein LNG-Terminal vor der Rüganer Halbinsel Mönchgut. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Ein lärmendes LNG-Terminal im Ostseepanorama vor den touristisch hochfrequentierten Seebädern Sellin, Baabe und Göhren hinzusetzen, ist grober Unfug. Damit würde aktiv der Tourismusregion Rügen geschadet und die Attraktivität der Seebäder nachhaltig negativ beeinflusst. Ob dies im Sinne […]

13 02, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: Statement zur gestrigen Berlin-Wahl:

korth2023-02-13T11:18:16+01:0013. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

+++Verdiente Schlappe für die Hauptstadt-SPD +++

„Der Chaos-Kurs von Rot-Rot-Grün war selbst der politisch eher links tickenden Hauptstadt zu viel. Franziska Giffey wurde völlig zurecht abgewählt. Ich kann nur warnen: Wenn dieser Wählerwille nun ignoriert wird, fördert das die Politikverdrossenheit und schadet der Demokratie. Für die AfD zeigt der Trend auch in Berlin nach oben, wenngleich […]

10 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Positionspapier zu Flüchtlingen in MV verkennt Realität: Migrationspolitik endlich realistisch gestalten! +++

korth2023-02-10T14:17:59+01:0010. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichte am Mittwoch, 08. Februar 2022, ein Positionspapier zu Flüchtlingen in MV. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Die vom Städte- und Gemeindetag ausgerufenen ‚Positionen“‘ sind ein Zeichen der Realitätsverweigerung. Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben. Anstatt die begrenzten Kapazitäten der Kommunen zur Kenntnis zu nehmen und […]

10 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unwahre Äußerungen von Paul Ziemiak stellen Landes-CDU in MV ins Abseits +++

korth2023-02-10T14:16:08+01:0010. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Interview mit dem Nordkurier spricht der ehemalige Ex-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak über die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erwidert der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Mit seinen unwahren Äußerungen zur Klimastiftung stellt Ziemiak sich und die Landes-CDU ins Abseits. Der Generalsekretär der CDU wie auch Teile der Landespartei scheinen unter historischer Amnesie zu leiden. Denn sie stellen […]

9 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV hat die meisten Sitzenbleiber. Wiederholen als Chance? +++

korth2023-02-09T13:38:26+01:009. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Mecklenburg-Vorpommern weist im Vergleich der Bundesländer die höchste Sitzenbleiberrate auf. Die Bildungsministerin spricht von „Wiederholen als Chance“. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Die Statistik lügt nun mal nicht. Die signifikant hohe Sitzenbleiberzahl steht klar für ein Desaster. Insofern besteht kein Anlass, dies nun noch oberlehrerschlau als famose Chance aufzuwerten. Gefordert wäre Handlungsbedarf.

Im […]