16 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einsatz von 94 Alltagshelfern an unseren Schulen muss weitergeführt werden +++

2023-02-16T11:20:56+01:0016. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Mit finanziellen Mitteln des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“ sind an den Schulen derzeit 94 Alltagshelfer im Einsatz. Allerdings droht deren Tätigkeit am 31.07.2023 zu enden, da die Bundesmittel des Aktionsprogramms ausschließlich für die Bewältigung pandemiebedingter Folgen zu verwenden sind. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Der Einsatz der Alltagshelfer an Schulen war […]

14 02, 2023

Leif-Erik Holm, MdB zu LNG-Terminals vor Rügen: +++ Keine Entscheidung ohne die betroffenen Regionen +++

2023-02-15T09:28:08+01:0014. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der AfD-Landessprecher und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald fordert bei den Plänen für weitere LNG-Anlandestationen vor Rügen eine gründliche Risiken-Nutzen-Abwägung.

„Bei allem Verständnis für die Dringlichkeit bei energiepolitischen Entscheidungen muss im Fall der geplanten LNG-Terminals vor Rügen das Motto gelten: Vorsicht statt vorschnell. Dazu gehört auch, die Bedenken der betroffenen Gemeinden ernst zunehmen und nicht über ihre […]

14 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine belastbaren Daten, wegen unklarer klinischer Definition in MV – Opfer von Impfschäden sind Landesregierung egal +++

2023-02-14T15:28:32+01:0014. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Nach zwei Corona-Jahren mit fast täglichen Pressekonferenzen, dem in Dauerschleife laufenden Gebet von Drosten & Wieler sich doch endlich impfen zu lassen und einer Ministerpräsidentin, die sogar Spielplätze schließen ließ, um damit vermeintlich unsere Kinder zu schützen, hüllt sich diese Landesregierung nun in Schweigen. Man will nicht über das Offensichtliche sprechen. Es gibt eine zunehmende […]

14 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbrenner-Aus für Neuwagen: Der Beschluss des EU-Parlaments ist falsch +++

2023-02-14T13:27:32+01:0014. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Beschluss des EU-Parlaments, dass ab 2035 keine fabrikneuen Pkw mit Verbrenner-Motoren mehr zugelassen werden dürfen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

„Der Beschluss des EU-Parlaments ist falsch und kommt zudem zu einem sehr ungünstigen Zeitpunkt. Die Strompreise steigen und Elektromobilität ist damit teuer. Gerade hier in Mecklenburg-Vorpommern haben wir viele Pendler, welche […]

14 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Barmer Pflegereport 2022: Angespannte Situation der Pflege muss dringend angegangen werden +++

2023-02-14T11:54:23+01:0014. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Wie angespannt die Situation der Pflege in Deutschland ist, lässt der neue Barmer Pflegereport deutlich werden. Dieser beschreibt ausführlich die Auswirkungen der Pandemie und anderer Faktoren auf die Finanzierung durch die soziale Pflegeversicherung. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Einrichtungen stellten Anträge auf Erstattung in Milliardenhöhe für Mehrausgaben für Personal, […]

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