AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krude Vorwürfe gegen die AfD: Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz +++
Der Verfassungsschutzpräsident sieht die Demokratie durch russische Einflussnahme gefährdet und wirft der AfD und manchen Medien vor, russische Propaganda zu verbreiten und Rechtsextremismus zu befördern. Dazu erklärt der rechtpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Mit dieser Äußerung bleibt Haldenwang auf Linie, unerwünschte Meinungen als verfassungsfeindlich zu diskreditieren, wenn er dazu als Beispiel die ‚russische Erzählung‘ […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wasserburg Divitz nicht aus den Augen verlieren – Sicherung der Fundamente nur ein erster Schritt +++
Zur geplanten Anhebung der Wasserstände im trockengelegten Divitzer Moor erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Seit Jahren bemüht sich ein sehr engagierter Verein um den Erhalt der Wasserburg Divitz, einem Baudenkmal nationaler Bedeutung. Nun endlich kommt zumindest, wenn es um den Erhalt der trockengefallenen Pfahlfundamente geht, Bewegung in die Sache. Die für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hass und Hetzte tragen Früchte +++
Zum Mordanschlag auf einen AfD-Politiker in Schleswig-Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ist es wirklich überraschend, dass es bei der aktuellen politischen Stimmung zu Mordanschlägen auf Politiker der AfD kommt? Wie perfide ist es, dass selbst Kinder von Kommunalpolitikern um ihr Leben und das ihrer Eltern bangen müssen? Ist das unsere Demokratie in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesdelegiertenkonferenz des Landesjagdverbandes MV – Befürchtung der Einschränkungen durch die Hintertür +++
Zur gestrigen Landesdelegiertenkonferenz des Landesjagdverbandes MV erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ich bedanke mich bei den Veranstaltern der heutigen Landesdelegiertenkonferenz für die gut organisierte Veranstaltung in Stralsund. Es freut mich, dass die Jägerschaft der Novellierung des Landesjagdgesetzes grundsätzlich optimistisch entgegensieht. Insbesondere hoffe ich, dass sich auch der Wolf im nächsten Jagdgesetz wiederfinden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kai Diekmann und die Klimastiftung: Undurchsichtige Machenschaften +++
Für die Außendarstellung der umstrittenen Klimaschutzstiftung in Mecklenburg-Vorpommern ist nach einem „Spiegel“-Bericht auch die Einbeziehung der PR-Agentur Storymachine von Ex-„Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann erwogen worden. Dazu erklärt der AfD-Obmann für den PUA „Klimastiftung“, Michael Meister: „Schwesigs Klimaschutzstiftung, von Anfang an umstritten und undurchsichtig, sollte nun ausgerechnet die PR-Agentur des ehemaligen ‚Bild‘-Chefredakteurs Kai Diekmann engagieren. Die Tatsache, […]