10 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Flüchtlingsgipfel: Vertröstungen und Übergangslösungen müssen beendet werden! +++

2023-03-13T10:42:00+01:0010. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den Ergebnissen des Krisentreffens von Ministerpräsidentin Schwesig mit den Spitzen der Kommunalverbände erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Die Ergebnisse des Gipfels sind eine Unverschämtheit gegenüber überlasteten Kommunen und werden der Stimmung in der Bevölkerung nicht einmal ansatzweise gerecht. Der Regierung fällt nichts anderes mehr ein, als schon wieder auf den Bund zu […]

10 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbildung von Freiberuflern für Mecklenburg-Vorpommern +++

2023-03-13T10:38:59+01:0010. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Am gestrigen Donnerstag fand im Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein Expertengespräch mit dem Landesverband der Freien Berufe e.V. statt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitischer der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Die geladenen Experten haben die anwesenden Abgeordneten eindringlich vor dem bestehenden und sich zukünftig noch drastisch verstärkenden Fachkräfteengpass in den einschlägigen Berufsfeldern gewarnt. Und noch ein weiteres trauriges Detail […]

10 03, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Aufnahmegrenze in MV ist erreicht +++

2023-03-13T10:37:23+01:0010. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Vorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, kritisiert die geplante Aufstockung der Erstaufnahmeeinrichtungen scharf.

„Die Ankündigung von Ministerpräsidentin Schwesig, die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aufzustocken, ist die völlig falsche Entscheidung. Damit zeigt sie nur, dass sie den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden hat. Anstatt die Probleme nachhaltig zu lösen, verschiebt sie […]

9 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonderbericht MV-Schutzfonds: Finanzballett von Schwesig und Geue muss beendet werden +++

2023-03-13T10:22:48+01:009. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und zum Abschluss des Sonderberichts des Landesrechnungshofes zum MV-Schutzfonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Mit unserem Entschließungsantrag im Ausschuss fordern wir, dass der Finanzausschuss die klaren Aussagen des Landesrechnungshofes und Verfassungsbrüche durch die Regierung einsieht. Die Jamaika-Opposition, die mit einem eigenen Antrag aufwartet, muss endlich konsequent sein und […]

9 03, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Schwesig muss vom Asylgipfel Botschaft an Faeser senden +++

2023-03-13T10:20:35+01:009. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, fordert vom heutigen Asylgipfel der Landesregierung konkrete Ergebnisse und das klare Signal, dass die Zuwanderung spürbar begrenzt werden muss.

„Schön, dass man in der Staatskanzlei zumindest die Dringlichkeit der Lage erkannt hat. Es bleibt allerdings zu hoffen, dass Schwesigs Asylgipfel nicht zu einer Alibi-Veranstaltung verkommt. Es braucht jetzt konkrete […]

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