AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Agrarpolitische Tagung in Malchow – Öko-Landwirtschaft nicht die Lösung +++
Zur heutigen Agrarpolitischen Tagung in Malchow erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Auch bei der heutigen Agrarpolitischen Tagung in Malchow äußerten viele Landwirte wieder deutliche Kritik am aktuellen Kurs der Regierung und der mangelnden Unterstützung. Gleiches erlebte ich beim gestrigen Treffen des Geflügelverbandes. Besonders interessant waren die Ausführungen von Prof. Dr. Dr. Henning, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung vernachlässigt Cybersicherheit: Mecklenburg-Vorpommern immer noch im digitalen Mittelalter! +++
Laut Mitteilung des Innenministeriums haben in den vergangenen Tagen Mitarbeiter der Landesregierung gefälschte E-Mails erhalten, die von Betrügern verschickt wurden, um ihnen im Namen ihrer Minister Geld abzunehmen. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Dieser Vorfall sollte ein dringender Weckruf für die Landesregierung sein, die das Thema Cybersicherheit eklatant vernachlässigt und Mecklenburg-Vorpommern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommen zehntausende Coronahilfen-Rückforderungen? Fristenchaos rückt näher +++
Auf der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses mit dem TOP Schlussabrechnungen der Corona-Hilfen wurden erstaunliche Zahlen eingeräumt. Mit Stand vom 31.05.2023 wurden gerade einmal 2.304 sogenannte Pakete eingereicht. 29.214 seien noch ausstehend. Bisher wurden lediglich 145 Einzelfall-Fristverlängerungen beantragt. Stand heute wurden nur im Rahmen von Paket 1 exakt 162 von 2.085 eingereichten Paketen abschließend geprüft und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heutiges Expertengespräch im Bildungsausschuss offenbart: Schulpflicht für ausländische Kinder wird nicht umgesetzt +++
Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Flüchtlingsrates wiesen auf gravierende Probleme bei der Realisierung der Schulpflicht von Migrantenkindern hin. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Im Gegensatz zu den übliche Jubelarien des Bildungsministeriums, die Beschulung von ukrainischen und Flüchtlingskindern hätte man im Griff, sind die Wahrnehmungen der Experten ganz andere. So dauert […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tierschutz vs. Klimawahn – Irland zeichnet den Weg vor, den auch Deutschland gehen könnte +++
Zu den Plänen der irischen Regierung, rund 200.000 Kühe im Namen des Klimaschutzes zu töten, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wir verurteilen auf das Schärfste die jüngsten Berichte über Irlands Erwägung einer Massentötung von Kühen, um ihre Klimaziele zu erreichen. Die irische Regierung hat dieses äußerst fragwürdige Konzept ins Auge gefasst, um […]