AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schluss mit Kuscheljustiz: Kampf gegen Drogen verstärken! +++
In Altentreptow ist ein 13-jähriges Mädchen an den Folgen von Drogenkonsum gestorben. Ein weiteres junges Mädchen lag tagelang in einer Klinik. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dieser tragische Fall rückt die Drogenproblematik wieder in den Fokus des öffentlichen Interesses. Seit Jahren wird der Konsum von Drogen immer wieder verharmlost, in vielen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflationsbekämpfung funktioniert nicht durch höhere Mindestlöhne, sondern durch Entlastung +++
Zur Empfehlung der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn anzuheben, erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die vorgeschlagene Anhebung um 41 Cent auf 12,41 Euro pro Stunde Anfang 2024 und weiter auf 12,82 Euro Anfang 2025 erscheint auf den ersten Blick als hilfreich. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass diese Maßnahme unweigerlich zu Preisanstiegen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismus in der Krise: Generationenübergreifenden Urlaub verstärken und saisonverlängernde Maßnahmen jetzt +++
Mecklenburg-Vorpommerns Tourismussparte verzeichnet weniger Übernachtungen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Landesregierung muss jetzt mit Konzepten um die Ecke kommen, um der gebeutelten Tourismusbranche unter die Arme zu greifen. Rot-Rot muss insbesondere über generationenübergreifenden Urlaub und saisonverlängernde Maßnahmen nachdenken. Das bedeutet mehr familienfreundlichere Angebote und eine verstärkte Akquise von Stammgästen zum […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum so spät, Herr Backhaus? +++
In der vergangenen Sitzung des Landtages stellte die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zu Abstimmung, mit welchem den Landwirten die Bewirtschaftung von Stilllegungsflächen zur Futtermittelproduktion für ihre Tiere erlaubt werden sollte, da durch die anhaltende Trockenheit der vergangenen Wochen die Versorgung des Viehs im Winter gefährdet ist. Die Dringlichkeit wurde trotz der Offensichtlichkeit der Dramatik abgelehnt. Am […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Schlussabrechnung: Bundeswirtschaftsministerium bestätigt Position der AfD +++
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die Frist zu Einreichung der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen durch prüfende Dritte aufgrund der Belastung bis zum 31.08.2023 verlängert. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es geht anscheinend doch. Was wurden wir im vergangenen Plenum gescholten als wir einen Antrag zur Fristverlängerung stellten. […]