AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD will Ehegattensplitting kippen – Familien drohen Mehrbelastungen +++
Die SPD fordert offen die Abschaffung des Ehegattensplittings. Nach Angaben der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Esdar fördere dieses ein überholtes Rollenbild und setze negative Erwerbsanreize für Frauen. Laut Esdar müssten deshalb […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 58 Impfschäden in nur einem Landkreis – Landesregierung verweigert Transparenz +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes (Drs. 8/5268) offenbart erschreckende Missstände im Umgang mit mutmaßlichen Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe. So wurden allein im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klinikreform gefährdet Patientenversorgung – Landesregierung verharmlost drohenden Kahlschlag +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 8/5276) zur geplanten Krankenhausreform zeigt: Die drohende Ausdünnung der stationären Versorgung wird systematisch kleingeredet – obwohl längst klar ist, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Untersuchungsausschuss Klimastiftung MV: Sellering verteidigt sich – Pegel und SPD bleiben belastet +++
Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Bereits gestern versuchte Erwin Sellering mit einem vorgezogenen medialen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Flächendeckend Krankenhäuser in MV garantieren: Ministerin Drese muss den Ausfall für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte lösen +++
Zur angekündigten Klinikschließung der KMG-Klinik im nordbrandenburgischen Wittstock mit Wirkung zum 01.01.2027 erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: “Wohnortnahe medizinische Regelversorgung und zügige […]