AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drogentote 13-Jährige in Altentreptow: Lehrern mehr Befugnisse geben +++
Nach dem Tod eines 13-jährigen Mädchens aus Altentreptow und weiteren Jugendlichen mit kritischem Gesundheitszustand setzt das Bildungsministerium auf seinen Zentralen Fachbereich für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS). Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der Drogenkonsum unter Schülern nimmt bedenklich zu, so dass neben irreversiblen Gesundheitsschäden auch weitere Todesfälle drohen. Unsere Kleine Anfrage zum […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drogentote: AfD-Fraktionsvize wirft der Landesregierung staatliche Kindeswohlgefährdung vor +++
Zu den Entwicklungen im Fall der durch Drogenmissbrauch verstorbenen 13-Jährigen erklärt stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes wörtlich: „Wir fordern daher eine Ausweitung der polizeilichen Maßnahmen gegen den Drogenhandel. Stattdessen bindet die Landesregierung zu viele Kräfte, um angebliche Hassverbrechen im Netz zu bekämpfen, anstatt gegen die steigende Drogenkriminalität im Land vorzugehen. Dies sollte die personelle […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notunterkunft Rostock Schmarl: Besuch von AfD-Abgeordneten nach Aufruhr in Notunterkunft wegen Verpflegung! +++
Die AfD-Landtagsabgeordneten Jan-Phillip Tadsen und Michael Meister besuchen heute Nachmittag die Rostocker Notunterkunft Schmarl, in welcher es Mitte April zu Ausschreitungen gekommen ist. Die Bewohner der Unterkunft waren unzufrieden mit dem Essen, weswegen die Polizei mit zwölf Streifenwagen anrücken musste. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister: „Für mich ist die Sache immer noch nicht wirklich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist blanker Populismus +++
Die AfD-Fraktionen haben bereits im Jahr 2020 ein umfassendes Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt. Mit diesem Konzept will die AfD den Rundfunk auf seine Kernaufgaben konzentrieren und als werbefreien „Grundfunk“ gestalten. Auf einer heutigen Pressekonferenz präsentierten CDU und CSU ein gemeinsames Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ A20-Sperrung: Beeinträchtigungen gefährden Tourismusstandort MV +++
Zur mehrtätigen Vollsperrung der A20 zwischen Bad Sülze und Tribsees und den dadurch entstehenden Beeinträchtigungen für Touristen erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Paul Timm: „Es ist schlicht inakzeptabel, wenn die A20 zum Saisonauftakt nicht uneingeschränkt nutzbar ist. Der Sommer ist da und damit die Hochsaison für den Tourismus in unserem wunderschönen Bundesland. Bald kommen […]