AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Völlig inakzeptabel: Linksjugend solidarisiert sich mit Ausschreitungen in Frankreich +++
Die gewalttätigen und teils antisemitischen Ausschreitungen in Frankreich seien laut Linksjugend in Chemnitz ein Vorbild für Deutschland. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist beschämend zu sehen, wie die Links-Jugend Chemnitz eine solche Gewaltbereitschaft unterstützt und verteidigt. Anstatt diejenigen zu kritisieren, die sich an dieser Welle der Zerstörung beteiligen, solidarisieren sie sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Drohgebärde in Richtung MV ist anmaßend +++
Bundesminister Robert Habeck droht in einem Brief an die Landesregierung mit Gas-Mangel und explodierenden Energiepreisen im Winter, sollte die Landesregierung nicht zügig das LNG-Terminal auf Rügen genehmigen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Es ist kaum zu glauben, wie Bundesminister Habeck versucht, Druck auf Mecklenburg-Vorpommern auszuüben und das LNG-Terminal auf Rügen als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig im ZDF-Verwaltungsrat: Rundfunk für die Bürger statt Regierungsanstalten! +++
Als Nachfolgerin des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) übernimmt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) einen Sitz im Verwaltungsrat des ZDF. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: Es ist geradezu schockierend zu sehen, wie sich die politischen Parteien unaufhörlich in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einschleichen und ihre eigenen Interessen voranbringen. Die Tatsache, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SED-Opferrente: Bundesregierung verschließt die Augen vor dringendem Handlungsbedarf +++
Der kürzlich veröffentlichte Jahresbericht der Bundesbeauftragten für Opfer der SED-Diktatur zeigt auf, dass die Bundesregierung bei der SED-Opferrente untätig bleibt. Die derzeitige Höhe der SED-Opferrente von lediglich 330,- € wurde seit 2019 nicht erhöht. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bundesangelegenheiten, Paul Timm: „Es ist an der Zeit, dass die Landesregierung die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linksmotivierte Straftaten: Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab es im Jahr 2022 insgesamt 174 politisch motivierte Straftaten, die der Kategorie „links“ zugeordnet werden. Im Jahr 2023 wurde bisher 60 linksmotivierte Straftaten erfasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die große Zahl von Sachbeschädigungen ist auffallend. Linksradikal motivierte Sachbeschädigungen sind ein […]