AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Pläne zur Gentechnik: Fortschritt nur mit Kontrolle +++
Zu den Plänen der Europäischen Kommission, neue Gentechnikmethoden in der Pflanzenzucht und Landwirtschaft zuzulassen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Grundsätzlich ist der Fortschritt zu begrüßen. Modifikation und genetische Veränderung sind natürliche Prozesse. Die landwirtschaftliche Pflanzenzucht durch fortschrittliche Methoden zu verbessern ist ein guter Weg. Besonders in Anbetracht des zunehmenden Flächenschwundes ist es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Programm „Demokratie und Toleranz stärken!“: Ein Paradebeispiel für politische Bevorzugung und Verschwendung von Steuergeldern +++
In der gestrigen Sitzung des Wissenschafts- und Europaausschusses wurde das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz stärken!“ vorgestellt. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Das mit einem exorbitanten Budget von mehr als vier Millionen Euro pro Jahr finanzierte Programm ist angesichts der dringenden Unterfinanzierung anderer Bereiche wie Schulspeisung und Bildung unverhältnismäßig hoch und offenbart […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geschachere um LNG-Terminal ist unwürdig +++
Die Landesregierung hat sich gestern Abend überraschend gegen den Bau des LNG-Terminals auf Rügen gestellt, wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, im Gegenzug umfangreiche Kompensationen zu finanzieren. Zum Tauziehen um das LNG-Terminal auf Rügen erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „In diesem unwürdigen Geschachere um das LNG-Terminal auf Rügen soll der Wille der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rheinmetall: SPD hat sich von den Linken am Nasenring durch die Manege ziehen lassen +++
In der vergangenen Woche hat sich die Linksfraktion dahingehend geäußert, dass sie ein Rheinmetallwerk in Mecklenburg-Vorpommern nicht wünscht. Wirtschaftsminister Meyer äußerte nun, dass die öffentliche Stellungnahme der Linken zur Rheinmetall nicht hilfreich gewesen sei. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Durch die Entscheidung von Rheinmetall für den Standort in Nordrhein-Westfalen sind unserem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kulturelles Erbe wird rücksichtslos geopfert: Lediglich 29 Denkmäler als besonders schützenswert erachtet +++
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Agrar-, Wirtschafts- und Wissenschaftsausschusses wurden die Prüfaufträge im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Hierbei nahm insbesondere die Debatte zum Umgang mit dem Denkmalschutz einen zentralen Platz ein. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]