AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Gutachten: Habeck muss LNG-Vorhaben endlich beenden +++
Einem Gutachten zufolge bestehen erhebliche wasserbauliche Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit eines LNG-Terminals auf Rügen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Das neue Gutachten macht deutlich, dass ein LNG-Terminal auf Rügen nicht genehmigungsfähig ist. Wir müssen den Schutz unserer Umwelt und unserer Küsten über Profitinteressen stellen und unsere intakte Natur vor den Grünen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rat für deutsche Rechtschreibung spricht sich weiter gegen Gendersprache aus +++
Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat seine bisherige Positionierung gegen den amtlichen Gebrauch von Gendersprache beibehalten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der Rat für deutsche Rechtschreibung blieb konsequent und widersteht weiterhin einer in den Sprachgebrauch eingreifenden Ideologisierung. Damit sicherte er weitgehend, dass Sprache sich natürlich und frei von politischer Administrierung entwickeln […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbildung: Junge Bürger für Arbeit in MV begeistern +++
Zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt, wonach knapp 4800 Lehrstellen für Auszubildende noch offen sind, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Zahlen verdeutlichen das wachsende Problem in der Region. Der Mangel an Arbeits- und Fachkräften macht sich dabei, wenig überraschend, in den personal- und zeitintensiven Branchen wie etwa dem Gastgewerbebereich bemerkbar. Für Mecklenburg-Vorpommern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Andere Fraktionen lehnen Dringlichkeit von AfD-Antrag zu LNG-Terminal ab +++
Gegen die Aufnahme von Mukran in das LNG-Beschleunigungsgesetz hat sich ein breiter Widerstand gebildet, von den Bürgern über die betroffenen Kommunen bis zur Landesregierung, die sich ebenfalls dagegen positioniert hat. Die AfD hat einen Dringlichkeitsantrag gestellt, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, gegen die Aufnahme von Mukran in das LNG-Beschleunigungsgesetz das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Die Dringlichkeit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenminister Christian Pegel verstößt gegen geltendes Recht durch Löschung von E-Mails +++
Innenminister Christian Pegel (SPD) hat durch die Löschung von E-Mails in seiner Zeit als Energieminister gegen geltendes Recht verstoßen. Dies geht aus einem Interview mit Professor Thomas Henne von der Universität Marburg hervor, der als Experte für Archivrecht in Deutschland gilt. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Klimastiftungs-Untersuchungsausschuss Michael Meister: „Im Landesarchivgesetz ist eindeutig […]