AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linke Hasskampagne auf Staatskosten: zur Berliner Hetzjagd gegen Apollo News +++
Zu den jüngsten Ereignissen in Berlin, bei denen der Bezirksverband Treptow-Köpenick der Linkspartei mit Plakaten, Veranstaltungen und auf den socials gegen Apollo News hetzt, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Meinungsfreiheit gilt nur für Linke: Diese zutiefst diskriminierende und undemokratische Haltung beweisen einmal mehr die Linksradikalen in ihrer Partei und im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fremde Konflikte haben an unseren Hochschulen nichts verloren – Universitäten sind Orte des Denkens, nicht des Hasses +++
Zu den propalästinensischen Schmierereien an Gebäuden der Universität Rostock erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Universität ist ein Ort des freien Denkens – nicht des Hasses, der Einschüchterung oder der ideologischen Brandstiftung. Fremde Konflikte gehören nicht auf den Campus. Hochschulen müssen neutral bleiben und dürfen nicht zur Bühne extremistischer Gruppen werden – […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Plädoyer für Wertewandel und mehr Verantwortung füreinander: zum Geburtentiefstand in MV +++
Die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern (Ergebnisse der ‚Natürlichen Bevölkerungsbewegung‘) belegen ein Geburtendefizit. Zuletzt 30 Jahre früher (in 1994) erblickten in Mecklenburg-Vorpommern weniger Babys das Licht der Welt. Insgesamt wurden 9.157 Kinder im Jahr 2024 lebend geboren. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Petra Federau: „8.934: Das war die Geburtenzahl des Jahres […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tadsen zu scheiternden Rückführungen: Bundespolizei-Chef mahnt zurecht mehr Abschiebungshaftkapazitäten in Ländern an! +++
Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat angesichts des massenhaften Scheiterns von Rückführungsmaßnahmen die Bundesländer aufgefordert, Abschiebungshaftkapazitäten deutlich auszubauen. Im Interview mit der Welt am Sonntag (05.10.25)* verdeutlichte er: „Wenn 226.000 Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen, werden die Polizeien […] im Antreffensfall weiterhin […] nicht sistieren können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dramatische Haushaltslage und Tricksereien: Anhörungen zeigen kompletten Untergang auf +++
Aus den heutigen öffentlichen Finanzausschusssitzungen mit Expertenanhörungen geht hervor, dass die Staatsfinanzenkrise unfassbar gigantische Probleme nach sich zieht. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zahlen sind unfassbar krass. Der Landkreistag rechnet dieses Jahr mit Defiziten von 271 Millionen Euro alleine bei den Kreisen ohne Gemeinden. 2026 werden es Defizite […]