AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Polizei und Pegel stiften Verwirrung: Ärger gibt es in Schwerin immer – nur nicht beim Altstadtfest +++
Zwei diametral entgegengesetzte Pressemitteilungen der Schweriner Polizei sorgten in den letzten Tagen für Verwirrung. Während man am frühen Sonntagmorgen noch feststellte, das Altstadtfest sei ruhig und friedlich verlaufen, berichtete man Montagmittag davon, in der Nacht zu Sonntag habe es am Marienplatz eine massive Auseinandersetzung mit mehreren Beteiligten gegeben. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm, nutzte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhäuser müssen liquide gehalten werden! – Landesregierung schläft! +++
Zum heutigen bundesweiten Aktionstag „Rettet unsere Krankenhäuser“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung ist von oberster Priorität. Doch die steigende Inflation und das Fehlen eines angemessenen Finanzausgleichs setzen die Existenz vieler Kliniken aufs Spiel. Diese Einrichtungen stehen vor erheblichen finanziellen Belastungen, die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesregierung ist kein verlässlicher Partner: Steuererhöhung auf Gas ist Schlag ins Gesicht der Bürger +++
Zur geplanten Anhebung der Mehrwertsteuer auf Gas von 7 auf 19 Prozent durch Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Bundesregierung ist kein verlässlicher Partner! Verträge und Zusagen werden reihenweise gebrochen. Die gespielte Empörung von Minister Meyer ist derart unglaubwürdig, dass es schon lächerlich ist. Es sind doch seine eigenen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weltkindertag: Lasst Kinder wieder Kinder sein! +++
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, erklärt zum morgigen Weltkindertag: „Kindern wird immer mehr zugemutet. Sie sollen politisch mitbestimmen dürfen, sie sollen ihr Geschlecht aussuchen dürfen und sie sollen sich sozial engagieren. Nur eines sollen sie nicht mehr dürfen: Kinder sein. Das Motto ‚Jedes Kind braucht eine Zukunft!‘ mahnt dazu, Kindern nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfall der Milchpreise – Rückkehr zur Milchquote! +++
Zum stetigen Preisverfall am Milchmarkt erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Seit der Aufgabe der Milchquote sind unsere Landwirte einem ständigen Preiskampf unterworfen. Die Molkereien haben wenig Spielraum bei den Milchpreisen und sind an die sinkenden Preise des Lebensmitteleinzelhandels gebunden. Eine Rückkehr zur Milchquote oder zumindest die Festsetzung eines Mindestpreises könnte Abhilfe schaffen […]