AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbau von Stern Buchholz: Schwesigs unverantwortlicher Plan für illegale Migrationswellen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion soll trotz enormer Kosten und gesunkener Asylzahlen am Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtung von 1.200 auf 2.400 Plätzen weiter festgehalten werden. In den vergangenen 10 Jahren betrugen die finanziellen Aufwendungen des Landes für die Erstaufnahme circa 279 Millionen Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunft der Pflege in Gefahr – Landesregierung spart wichtigen Studiengang kaputt! +++
Die AfD-Fraktion wollte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen von den zum Wissenschaftsbereich zu befragenden Experten wissen, ob sie den Studiengang „Klinische Pflegewissenschaft“ als zukünftig finanziell abgesichert ansehen. Hintergrund ist, dass in der mittelfristigen Finanzplanung der EU 2028-2034 zukünftig europäische Förderprogramme gebündelt über die nationale Ebene und nicht mehr regional verteilt werden. Ein konkretes Beispiel hierfür ist, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PFAS-Gefahr auch in Speisefisch: Windkraftanlagen in Untersuchungen einbeziehen +++
Zur aktuellen Berichterstattung über die zunehmende Belastung von Böden, Gewässern und Lebensmitteln mit sogenannten PFAS-„Ewigkeitschemikalien“ erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Sogenannte PFAS sind längst in unserem natürlichen Kreislauf und auf unseren Tellern angekommen. Der Nachweis dieser Chemikalien in Speisefisch und in Lebensmitteln landwirtschaftlicher Produktion belegt eine schleichende Vergiftung unserer Umwelt. Wir als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GAP-Reform beschlossen: Sieg der Vernunft und Stärkung unserer Landwirte +++
Hinsichtlich der heutigen Zustimmung zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik im Europäischen Parlament erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments ist ein erstes Zeichen für Vernunft, Praxisnähe und Zukunftsorientierung in der europäischen Agrarpolitik. Mit dieser Reform wird der Weg frei für weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung und eine nachhaltige Stärkung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eno Energy: Windradbauer-Insolvenz ist Symbol für das Scheitern der Energiewende +++
Zur Insolvenz des Rostocker Windanlagenherstellers Eno Energy erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Pleite von Eno Energy ist kein Einzelfall, sondern ein Menetekel für das gesamte wirtschafts- und energiepolitische Versagen in Deutschland. Das Land Mecklenburg-Vorpommern bürgt mit mehr als 13 Millionen Euro, die Stadt Rostock fürchtet zu Recht eine Bauruine. Wieder einmal […]