AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwarzbuch der Steuerzahler: Schulden, Finanzlöcher, Steuergeldverschwendung +++
Zur heutigen Veröffentlichung des „Schwarzbuches der Steuerzahler“ für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Bericht ist mal wieder eine herbe Klatsche für die Rot-Rot. Die teure Eigenwerbung der unbeliebten Landesregierung geht nach hinten los. Die Webauftritte der Minister und ihrer Ministerien gleichen auch mehr der selbstverliebten Imagepflege. Die Krönung der Selbstherrlichkeit […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Null Toleranz für Judenhasser +++
Nachdem ein 17 Jahre alter Iraker im Verdacht steht, vor dem Innenministerium in Schwerin eine Israelflagge abgerissen zu haben, fordert AfD-Landeschef Leif-Erik Holm ein hartes Durchgreifen: „Die unkontrollierte Masseneinwanderung der vergangenen Jahre rächt sich. Seit zehn Jahren warnt die AfD vor den Folgen. Mit der Asylwelle aus dem arabischen Raum wurden fremde Konflikte und ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neuester deutschlandweiter IQB-Bildungstrend offenbart desaströse Zahlen – jeder dritte Schüler erreicht im Lese- und Hörverständnis nicht einmal die Mindeststandards für die Mittlere Reife ++
Auch Mecklenburg-Vorpommern schneidet beim aktuellen IQB-Bildungstrend schlecht ab, die mantraartig vorgetragene Entschuldigung „Corona-Pandemie“ greift aber zu kurz. Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern stecken in einer Bildungskrise und die Gründe dafür resultieren aus einer falschen Bildungspolitik auch auf Landesebene. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „In der Tat haben die unnötigen Schulschließungen und der mehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbach versagt – weiter steigende Beiträge für Versicherte +++
Zu den steigenden Beiträgen bei der Kassenpatienten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ein Ende der Preisspirale ist nicht in Sicht. Weiterhin werden die klaffenden Löcher bei den Kassen immer größer. Aktuell sprechen wir über eine Finanzierungslücke von 3,2 Milliarden Euro, die mal wieder die Versicherten ausgleichen sollen. Die 0,1 Prozent […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regierung hat sich absehbar blamiert: Fristen für Abschluss der Coronahilfen weiterhin unrealistisch +++
Der Unternehmerverband Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin fordert das Wirtschaftsministerium auf die Fristen für die Schlussabrechnungen zu verlängern. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das leidige Thema der Fristen der Coronahilfen-Schlussabrechnungen ist nicht vom Himmel gefallen. Es war stets eindeutig, dass die Zahl oder die Bearbeitungsgeschwindigkeit der Steuerberater und bewilligenden Stellen sich nicht urplötzlich verdoppelt. […]