AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heizen darf kein Luxus sein: Rückkehr zur Vernunft statt ideologiegetriebene Wärmewende +++
Zu den Berichten, wonach die Heizkosten in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Jahren auf Rekordniveau gestiegen sind, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Während Mecklenburg-Vorpommern ohnehin bundesweit zu den Regionen mit den niedrigsten Einkommen zählt, müssen die Bürger für die verordnete Wärmewende tief in die Tasche greifen. Einer der Hauptpreistreiber ist und bleibt die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Schuhe des Bürgers: AfD und CDU haben Schnittmengen bei Rentenreform +++
Anlässlich der heutigen Berichterstattung in der BILD, der nach erste Bundestagsabgeordnete der CDU sich vitalen Vorschlägen der AfD zur Rentenreform anschließen können, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Unserem Konzept, die Rentenfinanzierungsbasis durch Einbeziehung von Abgeordneten, Beamten und früheren Beamtenstellen, die ins Angestelltenverhältnis überführt worden sein werden, zu erweitern, schließen sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Untersuchungsausschuss Klimastiftung MV: Schwesig ließ sich von Schröder dirigieren +++
Zur heutigen Vernehmung von Altkanzler Gerhard Schröder im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Herr Bundeskanzler a. D., Gerhard Schröder, hat heute in gewohnt sympathischer Weise im Untersuchungsausschuss ausgesagt, genauer: nicht ausgesagt! Er schien sich an viele Dinge in Bezug auf die Klimastiftung und Nord-Stream 2 nicht mehr zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anhörung zu Kommunalfinanzen im Innenausschuss: Gestaltungswille statt Selbstverstümmelung +++
Der Innenausschuss des Landtages hat heute eine öffentliche Anhörung mit diversen Experten zum Thema Kommunalfinanzen durchgeführt. Vertreter der kommunalen Ebene zeichneten ein dramatisches Bild ihrer Finanzlage. Ohne Gegensteuern ist die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen massiv gefährdet. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Obwohl die Bürger so viel Steuern zahlen wie noch nie, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutsches Bildungssystem im freien Fall – AfD fordert Kurswechsel +++
Der neue IQB-Bildungstrend für 2024 weist nach, dass immer mehr Schüler in den naturwissenschaftlichen Fächern an den Mindeststandards scheitern. Besonders alarmierend ist, dass der Leistungsrückgang alle Schulformen betrifft. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die aktuellen Ergebnisse offenbaren einen dramatischen Bildungsabsturz und zeigen unmissverständlich, dass unser Bildungssystem versagt. Leistungsbereitschaft, Disziplin und Wissensvermittlung wurden […]