AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dramatisches Bild in MV: Im Jahr 2022 fehlten mehr als 18.000 Sozialwohnungen +++
Im Jahr 2022 fehlten mehr als 18.000 Sozialwohnungen. Eine Studie des Pestel-Instituts legt offen, dass lediglich etwa 2.700 Sozialwohnungen vorhanden waren, während der Bedarf bei fast 21.000 lag. Diese Zahlen verdeutlichen eine tiefe Krise im sozialen Wohnungsbau des Bundeslandes, die sich in den vergangenen Jahren verschärft hat. Im Jahr 2017 waren es noch nahezu 6.700 […]
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur REMIGRATION
„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als Gastjuror angehört. Diese Jury spielt sich seit 30 Jahren als Sprachpolizei auf und will die öffentliche Debatte im Sinne ihrer antideutschen Ideologie lenken. Denn: Wer Sprachtabus errichtet, will den Bürgern den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion unterstützt die Proteste der Landwirte und Unternehmer in Berlin +++
Zu den Protesten der Landwirte und Unternehmer in Berlin erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Proteste der Landwirte und Unternehmer in Berlin zeigen, dass es ein weiter so nicht geben wird. Es ist beeindruckend, wie viele Menschen endlich gegen die verfehlte Politik der Regierung auf die Straße gehen und ich unterstütze das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Neujahrsgrußworte: In Zwietracht davongesegelt +++
Zu den Grußworten von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich des Neujahrsempfangs der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Während Schwesig versucht Optimismus zu verbreiten, fehlt es der Landesregierung jedoch an klaren wirtschaftspolitischen Perspektiven. Aktuelle wirtschaftliche Unsicherheiten und die globalen Veränderungen an den Märkten blendet die Ministerpräsidentin scheinbar völlig aus. Es ist an der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerrat „Ernährung im Wandel“: Verbraucher sollen gesteuert werden? +++
Der von der Ampel-Regierung eingesetzte Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ hat erstmals ein Positionspapier mit Empfehlungen zur Umsetzung vorgestellt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die demokratische Legitimation eines Bürgerrates ist mehr als fraglich. Im Grunde genommen handelt es sich um eine parlamentarische Parallelstruktur, welche – oh Wunder – Vorschläge im Sinne der […]