AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schusswaffengebrauch 2023: Polizeiausrüstung durch Elektrodistanzimpulsgeräte erweitern +++
Im Jahr 2023 ist der Schusswaffengebrauch bei der Polizei in MV zurückgegangen. Jedoch musste auch im vergangenen Jahr die Schusswaffe gegen Angreifer eingesetzt werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Einsatz der Schusswaffe ist immer das letzte Mittel. Die Folgen eines Schusswaffeneinsatzes sind für Angreifer und Polizeibeamte enorm. Der Angreifer muss mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erforschung der Auswirkungen von Windparks in der Ostsee dringend erforderlich +++
Um die Auswirkungen der geplanten gigantischen Windindustrieanlagen in der Ostsee durch Deutschland, Schweden und Dänemark zu erforschen, brauchen die Wissenschaftler endlich eine Erlaubnis, in die Gebiete fahren zu dürfen. Dies bleibt ihnen bisher verwehrt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Der massive Windkraftausbau erfordert dringend einer umfassenden Erforschung, um die potenziellen Auswirkungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kampagne des Bildungsministeriums zur Gewinnung von Seiteneinsteigern über Schulveranstaltungen ergebnisarm +++
Über zahlreiche Veranstaltungen, u. a. an Schulen, versucht das Bildungsministerium Seiteneinsteiger, insbesondere Eltern von Schülern, für den Lehrerberuf zu werben. Zum bisher geringen Erfolg dieser Maßnahmen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Auf eine Anfrage im Bildungsausschuss hin lieferte das Bildungsministerium uns überhaupt erstmalig Zahlen zu seinen aufwendigen Werbekampagnen. Demzufolge fanden acht Jobbörsen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalreport 2023 verdeutlicht die Pflicht zur Bewahrung des baukulturellen Erbes im Land +++
Der ganz aktuell durch das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege herausgegebene Denkmalreport 2023 wirft ein Schlaglicht auf die gewaltige Herausforderung, die der Erhalt der unzähligen Baudenkmäler nach wie vor mit sich bringt. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Denkmalschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Vorgaben der Denkmalbehörden bedeuten für die Eigentümer von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylzahlen 2023: Landesregierung muss ihre politische Ohnmacht beenden! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stieg die Zahl der jährlichen Asylantragssteller in Mecklenburg-Vorpommern von 5.098 Personen (2022) auf 6.522 Personen (2023). Ein Anstieg um fast 30 Prozent im Jahresvergleich. Von den Antragsstellern des vergangenen Jahres waren über 71 Prozent unter 30 Jahre alt. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]