AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gähn-Smiley beim NDR zeigt arrogante Doppelmoral im öffentlich-rechtlichen Rundfunk +++
Unter dem Wunsch eines Nutzers, dass der NDR über „Messermänner, Drogenhändler, Mörder und Vergewaltiger“ berichte, postete der Sender ein Gähn-Smiley. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie weit sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk von den Sorgen und Bedürfnissen der Bürger entfernt hat. Anstatt auf berechtigte Anliegen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demokratisch nicht legitimierte Nebengremien schaden dem Ansehen des Landtages +++
Laut eines Artikels der Jungen Freiheit existiert vor den regulären Sitzungen des Ältestenrates eine institutionalisierte Vorbesprechung der Fraktionen der SPD, Linken, Grünen, CDU, FDP. Mit in dieser Runde sitzt auch der Landtagsdirektors Armin Tebben. Eine Einladung zu diesen regelmäßigen Runden erging an alle Fraktionen außer der AfD. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Masken-Affäre: Korruption, Missmanagement und Milliardenverschwendung – Das düstere Kapitel der deutschen Pandemie-Politik +++
Die Corona-„Pandemie“ hat in Deutschland eine beispiellose Kaskade von Skandalen ans Licht gebracht. Skrupellose Politiker und Geschäftemacher nutzten die Krise, um ihre Taschen zu füllen, während Millionen von Bürgern unter den drakonischen Maßnahmen litten. Was als gesundheitliche Notwendigkeit verkauft wurde, entpuppte sich als schamloser Selbstbedienungsladen. Die Bevölkerung wurde betrogen, Familien und Kinder wurden psychisch zermürbt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kleine Anfrage offenbart: Polizeieinsatz am Wossidlo-Gymnasium Ende Februar 2024 doch nicht angemessen +++
Ministerin Oldenburg behauptete sowohl im Bildungsausschuss als auch in einem Interview, dass der Polizeieinsatz zu den TikTok-Posts der Schülerin Loretta B. am Wossidlo-Gymnasium von Ribnitz-Damgarten angemessen gewesen wäre und der Schulleiter ‚vollkommen richtig‘ gehandelt hatte, indem er die Polizei alarmierte. Das Staatliche Schulamt lehnte zudem eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Schulleiter ab. Dazu erklärt der schulpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Musikschulen als Kulturträger wertschätzen +++
Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts soll Musikschulen dazu bewegen, bisherige Honorarkräfte sozialversicherungspflichtig anzustellen. Dies ist in der Regel wegen fehlender finanzieller Mittel nicht möglich. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Deutschland als Kulturnation hat mit Männern wie Beethoven, Mozart, Schumann, Bach und vielen anderen die mit bedeutendsten Komponisten der Menschheit hervorgebracht, die […]