AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herbst der Handlungen: Fehlanzeige! – Zur Beschäftigungslage laut IHK-Konjunkturumfrage +++
Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Der Satz ‚Wir verlieren zur Zeit zehntausende Arbeitsplätze in rasantem Tempo.‘ hängt mir immer noch in den Klamotten. Immerhin der Präsident der IHK zu Schwerin, Matthias Belke, sprach diese bittere Wahrheit bei der Landespressekonferenz aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peene-Brücke: Zügig bauen, „Stuttgart 21 von MV“ vermeiden! +++
Zur Debatte um den Bau der Peene-Brücke zwischen Wolgast und Usedom und zur Zusage von Bundeskanzler Friedrich Merz, dass der Bund trotz gestiegener Kosten an dem Projekt festhalten wolle, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Um nicht das Gesicht vor seinen eigenen Parteikollegen aus dem Kreistag Vorpommern-Greifswald zu verlieren und ihnen nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Worte hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube – Merz’ leere Versprechen helfen unseren Kommunen nicht +++
Zur Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), den Kommunen bei steigenden Sozialkosten helfen zu wollen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Worte hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube: Friedrich Merz hat in den letzten Jahren viel versprochen, aber wenig gehalten und manche seiner Zusagen sogar gebrochen. Wenn er jetzt den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Antrittsbesuch von Kanzler Merz in Schwerin: Schwesig muss sich endlich zur Syrienfrage äußern! +++
Bundeskanzler Merz hat vor seinem Antrittsbesuch in Schwerin geäußert, dass er damit rechnet, dass viele Syrer freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Er begründet das explizit damit, dass keine Gründe mehr für ein Schutzbegehren in Deutschland vorliegen. Merz will über diese Frage persönlich mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa sprechen. Die Organisation von freiwilligen wie verpflichtenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kurswechsel für Landgestüt Redefin: Backhaus macht erst die Pferde scheu, dann knickt er vor öffentlichem Druck ein +++
Zur Entscheidung von Agrarminister Till Backhaus (SPD), die geplante Teilprivatisierung des Landgestüts Redefin zu stoppen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Minister Backhaus knickt vor dem öffentlichen Druck ein – und das ist gut so! Das ist ein Erfolg für all jene, die sich in den letzten Monaten entschieden gegen die Aushöhlung staatlicher […]