AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Trotz sogenannter ‚Beteiligung‘: Widerstand gegen Windkraft bleibt stark +++
Eine geplante Gesetzesänderung des Bürgerbeteiligungsgesetzes soll nun die Akzeptanz des Windkraftausbaus auf 2,1 Prozent der Landesfläche Mecklenburg-Vorpommerns erhöhen, da der Bau von neuen Windrädern stockt. So wurden bislang lediglich sieben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU als Erpresser: Reformwille gegen Fördergelder – Ein Angriff auf nationale Souveränität +++
Zu den Plänen der EU-Kommission, die EU-Förderstrukturen radikal zu ändern, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „In jüngsten Veröffentlichungen wurde bekannt, dass die Europäische Union plant, ihre Fördermittel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herbstprognose der Bundesregierung: Landesregierung muss dagegen steuern +++
Zur Herbstprognose von Bundewirtschaftsminister Robert Habecks erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die grünen Träume des Wirtschaftsbooms durch Klimaprogramme platzen wie Seifenblasen. Seit Jahren stagniert die Wirtschaft. Unternehmen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Italien-Reise: Lob für Meloni steht für das Ende linker Deutungshoheit! +++
Die CDU-Fraktion absolvierte jüngst eine Informationsreise zur aktuellen Politik der italienischen Regierung und lobte dabei konzeptuelle Ansätze, die konsequent gegen illegale Migration vorzugehen versuchen. In der Stadt Sternberg wird derweil […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Daten, keine Fakten: Landesregierung verweigert Transparenz beim Thema ausländischer Fachkräfte +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion nach dem Beschäftigungsstand ausländischer Ärzte und Pflegekräfte an den Krankenhäusern Mecklenburg-Vorpommerns erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]