AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meldeportale gegen vermeintliche Hetze +++
Die Jugendstiftung Baden-Württemberg installierte eine neues „Meldeportal“ gegen „Hetze im Netz“ und wird dabei von Ministerien und der Initiative „Demokratie leben!“ unterstützt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Speed und MDMA geht klar: Drogen-Mischkonsum-Werbung beim ÖRR? +++
Der zum RBB gehörende Radiosender „It’s Fritz“ veröffentlichte auf Instagram eine Grafik, welche die Auswirkungen von Drogen-Mischkonsum von MDMA, Alkohol, Kokain, Speed, Ketamin und Marihuana in Risikoklassen, dargestellt mit Emojis, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zahl ausländischer Gefängnisinsassen knapp fünfmal höher im Vergleich zu deutschen Insassen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren im Jahr 2023 616 von 2.362 Gefängnisinsassen ausländischer Herkunft. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Großunterkunft Dabel: Pegel macht den Weg für Finanzierung frei +++
Die geplante Gemeinschaftsunterkunft in Dabel war heute auf Antrag der AfD-Fraktion Thema im Innenausschuss des Landtages. Das Thema wird ebenfalls auf der heutigen Sitzung des Kreistages des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Armut in MV: Die Sozialdemokratie kann es einfach nicht +++
Zur heutigen Tagung der Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Mecklenburg-Vorpommern als Armenhaus der Bundesrepublik – das ist Dank der sozialdemokratischen Politik bei uns im Land […]