AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Ausweispflicht für Polizisten ist völlig unnötig +++
Zur möglichen Ausweitung der Ausweispflicht für Polizisten erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Debatte um eine erweiterte Ausweispflicht für Polizisten zeigt erneut, wie schnell wir uns in Nebensächlichkeiten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Endlich mehr Azubis in Mecklenburg-Vorpommern +++
Die Ausbildungszahlen in Mecklenburg-Vorpommern steigen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn sich lt. Statistischem Landesamt 20.637 Jugendliche in einer dualen Ausbildung befinden, sogar 2,8 Prozent mehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ÖRR-Reform: Status Quo wird nur festgeschrieben, echte Reform bleibt aus +++
Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich heute auf Reformen für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR), unter anderem soll es keine GEZ-Erhöhung geben, Sendungen wie Sender wegfallen und die Gehälter von Intendanten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Steuerschätzung: Große Finanzkrise kommt! +++
Zur gestern vorgestellten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums, wonach 2025 mit rund 12,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen zu rechnen ist, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Durch die politische Fehlplanung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks „Deutschlandfonds“ – Ein Vorschlag aus dem Kinderbuch +++
Wirtschaftsminister Robert Habeck schlägt vor einen „Deutschlandfonds“ einzurichten, um Investitionen in Unternehmen, Infrastruktur und Soziales zu fördern. Zur Idee, Unternehmen unbürokratisch eine Investitionsprämie von zehn Prozent zu gewähren und gleichzeitig […]