AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankheit darf nicht zum finanziellen Risiko werden – keine zusätzlichen Belastungen für unsere Bürger! +++
Der Chef der Krankenkasse IKK, Ralf Hermes, fordert eine Zuzahlung von Medikamenten von 10 bis zu 20 Euro, um die Krankenkassen finanziell zu entlasten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Petra Federau: Energiewende wird zur Gefahr für die Sicherheit im Ostseeraum +++
Zur schwedischen Entscheidung, geplante Offshore-Windparks aufgrund von Verteidigungsbedenken im Ostseeraum zu stoppen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wir können es uns nicht leisten, die militärische Handlungsfähigkeit und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Enrico Schult zur Änderung des Schulgesetzes +++
Im Novemberplenum legt die Landesregierung ein neues Schulgesetz vor. Auf der heutigen Landespressekonferenz legte die Bildungsministerin die Rahmenpunkte dazu vor. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Insbesondere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Glücksatlas unter Rot-Rot: MV, das unglücklichste Land zum Leben braucht die Glücksrakete +++
Laut Glücksatlas 2024 gilt Mecklenburg-Vorpommern als das Bundesland mit den bundesweit unglücklichsten Bürgern; der mecklenburger Landesteil liegt dabei noch hinter dem vorpommerschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalitätsschwerpunkt vor der linken Haustür: Regierung tut nichts +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion registrierte die Polizei in einem einzigen Gebäude in der Martinstraße im Jahr 2023 36 Straftaten und im laufenden Jahr 2024 […]