AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialabgaben auf Rekordniveau – Bürger zahlen für das Versagen der Bundesregierung +++
Die Bundesregierung setzt ihren Kurs der gnadenlosen Belastung der Bürger unbeirrt fort: Ab 2025 steigt der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung auf 2,5 %. Das bedeutet, dass zusammen mit den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Hilfen werden zum Sargnagel für die Wirtschaft +++
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema Schlussabrechnungen aller Wirtschaftshilfen in der Corona-Zeit und zum Pressebericht über die große Anzahl von Widersprüchen gegen die Rückforderung derer erklärt der finanz- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sollte der Abgeordnete der SPD, Tilo Gundlack, in die Machenschaften der Landesregierung rund um die „Klimastiftung M-V“ verwickelt sein, muss er seinen Posten als Mitglied des Ausschusses umgehend räumen. +++
Wie angekündigt hat die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, den Abgeordneten Tilo Gundlack als Zeugen im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“ zu befragen. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gestiegenes verfügbares Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern +++
Laut einem Bericht des LAiV – Statistisches Amt Mecklenburg-Vorpommern vom 14.11.2024 betrug das verfügbare Einkommen im Jahr 2022 durchschnittlich 23.475 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner in M-V, und erreiche somit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ermittlungen gegen Rostocker AWO: Warum wurden keine Konsequenzen gezogen? +++
Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Rostocker Arbeiterwohlfahrt erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erschreckend, dass nach den Enthüllungen und dem Untersuchungsausschuss der […]