AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straftäter und Gefährder aus Afghanistan und Syrien: Informationspolitik des Innenministeriums verfassungsrechtlich äußerst fragwürdig! +++
Im Sommer begann eine Debatte über die Rückführung von 71 Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan und Syrien. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist dem Innenministerium […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Handwerk mit Problemen: Schlechte Schulabgänger, hohe Vakanzen, Migration kein Allheilmittel +++
Im Rahmen der öffentlichen, auswärtigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses, die gemeinsam mit der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern und Schwerin am Hauptverwaltungssitz in Rostock stattfand, wurden drängende Themen wie die Ausbildung an Berufsschulen, der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürokratie erstickt unsere Landwirtschaft – Landwirte geben auf! +++
Laut neusten Umfragen unter Landwirten denken 40% der Befragten darüber nach, die Betriebe aufzugeben. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die überbordende Bürokratie in der Landwirtschaft nimmt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Maritime Wirtschaft in der Krise: Politisches Versagen Gegenüber weltweitem Wettbewerb +++
Zum Ergebnis der aktuellen IHK Nord-Branchenumfrage erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die alarmierenden Ergebnisse der IHK-Umfrage zeigen, dass die maritime Wirtschaft unter massivem Druck steht – auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drug-Checking: Symbolpolitik für Wenige – Drogenprobleme bleiben ungelöst +++
Der Bericht des Sozialministeriums und die schriftliche Beantwortung offener Fragen zum Thema Drug-Checking zeigen erneut, wie sehr die Landesregierung an den wahren Herausforderungen der Drogenpolitik vorbeiregiert. Während in Mecklenburg-Vorpommern die […]