Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Kryptowährungen geht hervor, dass das Land größere Mengen virtueller Währungen in Besitz nahm. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Das Thema Krypto-Assets kann angesichts der Dimensionen, die Bitcoin und Co. angenommen haben, nicht mehr weggedacht werden.  Mit der Inbesitznahme von einzelnen Krypto-Portfolios bis zu um die 920.000 Euro Gegenwert stehen schon große Beträge auf dem Spiel. Auch nach der Novellierung der Strafvollstreckungsordnung muss rechtlich geklärt werden, wann und auf welchen Plattformen beschlagnahmte virtuelle Währungen/Token usw. optimal verkauft werden.

Anfang 2024 hatte das Bundeskriminalamt ca. 50.000 Bitcoins beschlagnahmt. Im Sommer wurden sie abgestoßen. Hätte man ein paar Monate gewartet, hätte man Milliarden Euro mehr erwirtschaften können. Solche Fehler dürfen in Mecklenburg-Vorpommern erst gar nicht passieren.

Die Landesregierung muss eine konkrete Verordnung für solche Fälle schaffen. Das Zeitalter der virtuellen Währungen hat gerade erst begonnen. Die Beschlagnahmung weit größerer Krypto-Vermögen ist denkbar. Der Verkauf seitens staatlicher Stellen sollte auf Bundesebene geregelt und abgewickelt werden. Verkäufe oder das Halten von Krypto-Assets auf Landesebene sollten durch den Finanzausschuss beschlossen werden. Ebenso muss sich das Land eine Strategie zum Umgang mit dem Thema geben. Das Land sollte progressiv mit dem Thema umgehen. Warum Krypto-Assets nicht als Zahlungsmittel in touristischen Regionen oder für Behördengänge nutzen? Warum wird überschüssige Windenergie nicht für Krypto-Mining genutzt, um daran zu verdienen? Im Kanton Bern, Texas oder auf Island ist man da weiter in der Debatte.“

Redaktioneller Hinweis:

Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt und Antwort der Landesregierung: KA_Martin Schmidt_Kryptowährungen_Krypto_Assets im bsitz des Landes MV