ARD und ZDF legten heute vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde ein, nachdem die Länder einer Beitragserhöhung auf 18,94 Euro monatlich eine Absage erteilten. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Der ÖRR agiert wie ein Elefant im Porzellanladen. Finanziert aus GEZ-Beiträgen zieht er schamlos vor Gericht. Die Erhöhung des Beitrages ist und war nicht zu rechtfertigen. Die Qualität der Berichterstattung und die Auswahl der Sendungen ist angesichts von 9 Milliarden Euro jährlich geradezu miserabel. Unabhängig berichten ARD, ZDF & Co. ohnehin nicht; Talk-Formate drehen sich mit den immergleichen Personenstamm um die immergleichen Themen mit dem immergleichen Ausgang. Zufällige Interviewpartner entpuppen sich immer wieder als Parteifunktionäre. Die AfD wird systematisch ausgegrenzt; Randerscheinungen wie das BSW hofiert.

Nichts dergleichen rechtfertigt eine Beitragserhöhung. Der ÖRR jammert aus einem Elfenbeinturm, gebaut auf einem Fundament aus fürstlichen Gehältern, politischen Scheuklappen und unwillig für Reformen. Der ÖRR braucht nicht mehr Geld, sondern eine Rosskur. Der ÖRR gehört in seiner jetzigen Form abgeschafft. Die AfD hat mit ihrem Konzept eines gebührenfreien Grundfunks eine Alternative vorgelegt, welche weg vom Zwangsbeitrag und gelenkter Neutralität hin zum Bezahlfernsehen und echter Sendervielfalt führt.“