Zum Antrag der AfD-Fraktion „Verbindliches Erfassen der Nationalität bei der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitswesen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Mit unserem Antrag zur systematischen Erfassung von anerkannten ausländischen Fachkräften (Drs. 8/4096) im Gesundheitswesen wollen wir endlich Klarheit schaffen. Doch die Altparteien verdrehen bewusst unsere Absicht, um uns in die ausländerfeindliche Ecke zu stellen. Anstatt den Antrag sachlich zu diskutieren, werden wir mit haltlosen Vorwürfen überzogen. Die Ministerin verweigert uns dabei wichtige Daten und ignoriert unsere Abgeordnetenrechte.

Es geht in unserem Antrag darum, Fakten zu schaffen: Welche Fachkräfte aus welchen Ländern werden schnell und erfolgreich anerkannt? Lohnt es sich wirklich, etwa in Hanoi ein Büro zu eröffnen, um noch mehr Fachkräfte zu holen, oder sollten wir uns auf die Länder konzentrieren, deren Fachkräfte den Anforderungen genügen? Diese Fragen bleiben von Ministerin Drese unbeantwortet, weil sie die Daten schlicht nicht liefern will.

Unsere Forderung ist klar: Wir brauchen Transparenz, um gezielte Entscheidungen zu treffen. Es geht nicht um Ausländerfeindlichkeit, sondern darum, die richtigen Fachkräfte zu finden und unser Gesundheitssystem sinnvoll zu entlasten. Dass die Altparteien uns dafür diffamieren, zeigt, wie wenig sie an einer echten Lösung des Fachkräftemangels interessiert sind.

Die Ministerin und ihre Kollegen wissen, dass ihnen die Wähler weglaufen – daher nutzen sie jede Gelegenheit, um uns zu diskreditieren, anstatt sich den realen Problemen zu stellen. Unser Antrag soll Misstrauen beseitigen, nicht säen. Die Behauptungen, er schaffe Bürokratie, sind schlicht falsch: Die Daten sind bereits vorhanden, sie müssen nur genutzt werden.

Die Altparteien verweigern die sachliche Debatte, weil sie fürchten, dass unsere Fakten ihre Politik ins Wanken bringen könnten.“