Die Corona-„Pandemie“ hat in Deutschland eine beispiellose Kaskade von Skandalen ans Licht gebracht. Skrupellose Politiker und Geschäftemacher nutzten die Krise, um ihre Taschen zu füllen, während Millionen von Bürgern unter den drakonischen Maßnahmen litten. Was als gesundheitliche Notwendigkeit verkauft wurde, entpuppte sich als schamloser Selbstbedienungsladen. Die Bevölkerung wurde betrogen, Familien und Kinder wurden psychisch zermürbt, während die Eliten ihre Villen und Sportwagen bezahlten. Es ist höchste Zeit, die Wahrheit aufzudecken. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:
„Am 10. März 2020 traf sich Gesundheitsminister Jens Spahn mit Medizinprodukteherstellern, um die Beschaffung von Schutzausrüstung zu besprechen. Doch statt eines strukturierten Vorgehens entschied man sich für das chaotische Open-House-Verfahren, das am 27. März eingeführt wurde. Dieses garantierte allen Anbietern einen Festpreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske und führte zu einem Tsunami von Angeboten, die das geplante Budget von 500 Millionen Euro bei Weitem übertrafen. Am Ende stand das Ministerium vor Zusagen für Masken im Wert von 6,4 Milliarden Euro, was zu einem unüberschaubaren Chaos führte.
Zur Bewältigung des Chaos engagierte Spahn 50 Berater von Ernst & Young (EY) ohne Ausschreibung. Der Vertrag wurde später auf 18 Monate verlängert, und EY kassierte knapp 40 Millionen Euro. EY beendete das Open-House-Verfahren am 8. April 2020 und versuchte, so viele Verträge wie möglich rückgängig zu machen. Viele Lieferanten verklagten das Ministerium und forderten Bezahlung und Schadensersatz – aktuell sind noch etwa 90 Klagen offen.
Der Höhepunkt des Wahnsinns: Obwohl das Open-House-Verfahren gestoppt wurde, schloss das Ministerium drei Wochen später noch einen Vertrag mit Emix über 100 Millionen Masken zu einem Preis von 5,40 € pro Stück. Andrea Tandler, Tochter des CSU-Politikers Gerold Tandler, vermittelte die Verträge und kassierte über 48 Millionen Euro Provision. Kurz darauf parkten auf dem Firmenparkplatz von Emix nagelneue Bentleys und Ferraris.
Während die Bundesregierung sich in einem Sumpf von Ineffizienz und Korruption suhlte, wurde ohne jegliche Evidenz die Maskenpflicht in Deutschland eingeführt. Obwohl das Robert Koch-Institut (RKI) bereits im Oktober 2020 feststellte, dass es „keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes“ gibt und bis dato strengste Arbeitsschutzmaßnahmen zum sicheren Umgang mit Atemschutzmasken galten, wurden diese Regeln während der Pandemie ignoriert. Vor der Corona-Pandemie waren die Verwendung und Tragedauer von FFP2-Masken streng reguliert. Langzeitanwendungen ohne entsprechende Pausen wurden als gesundheitlich bedenklich angesehen. Zudem waren Schulungen und Anpassungen durch geschultes Personal vorgeschrieben. Diese strengen Regeln wurden während der Pandemie scheinbar ignoriert, was den Verdacht nährt, dass die Gesundheit der Bürger nicht im Vordergrund stand, sondern vielmehr die Profite einiger weniger. Ganz nach dem Motto des Bundeskanzlers Olaf Scholz: „Es gibt keine roten Linien“ – ob effizient oder sicher, war den Agierenden egal. Aber die teuer eingekauften Masken mussten an den Mann gebracht werden.
Politiker wie Georg Nüßlein (CSU) und Alfred Sauter (CSU) profitierten schamlos. Nüßlein verdiente 660.000 Euro an Provisionen, Sauter sogar 1,2 Millionen Euro. Beide wurden wegen Korruptionsvorwürfen durchsucht, blieben jedoch straflos und durften ihre Gewinne behalten, da ihre Handlungen nicht als Bestechlichkeit im Sinne des deutschen Strafrechts galten.
Jens Spahn selbst war tief in die Affäre verstrickt. Während der Pandemie kaufte er mit seinem Ehemann eine Villa im Wert von 4,1 Millionen Euro – finanziert kurz nach Abschluss der lukrativen Maskendeals. Besonders schändlich war die geplante Verteilung minderwertiger Masken an vulnerable Gruppen, die nur durch öffentlichen Druck verhindert wurde.
Auch der Bundesrechnungshof bestätigte eine unverhältnismäßige und überdimensionierte Maskenbeschaffung und stellte 2021 klar: Es fehlte an einer „systematischen Mengensteuerung“ und „der Nutzen zur Pandemiebekämpfung war gemessen an den Kosten gering.“ Die massive Überbeschaffung von Schutzmasken führte zu anhaltend hohen Lagerbeständen und erheblichen Folgekosten. Insgesamt wurden 5,8 Milliarden Schutzmasken beschafft, von denen nur ein Drittel genutzt wurde. Der Rest wurde für viel Geld entsorgt, verbrannt oder eingelagert. Allein die Folgekosten für die Verwaltung und Überbeschaffung bis 2023 betragen 460 Millionen Euro. Mit den verschwendeten Milliarden in Höhe von knapp 4 Milliarden Euro hätte Deutschland etwa 2.500 Schulen renovieren können, 8.000 Schulen komplett digital ausstatten oder 39 neue Krankenhäuser bauen können.
Viele Entscheidungen wurden nachträglich als Verschlusssache eingestuft, um die Brisanz der Vorgänge zu verschleiern. Trotz dieser alarmierenden Feststellungen wurden keine politischen Konsequenzen gezogen. Jens Spahn blieb im Amt und wurde später stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine schallende Ohrfeige für die Bevölkerung, die das Vertrauen in ihre Regierung verliert.
Außerdem versuchte er seine Rolle während der Pandemie reinzuwaschen und gleichzeitig Profit zu machen, indem er im September 2022 das Buch „Wir werden einander viel verzeihen müssen“ veröffentlichte. In diesem Buch präsentiert sich Spahn als Opfer der Umstände, während Millionen Steuergelder verschwendet wurden und er selbst eine luxuriöse Villa kaufte. Die Tatsache, dass dieses Buch überhaupt veröffentlicht wurde, zeigt den Zynismus und die Selbstgerechtigkeit der politischen Elite.
In dieser Farce von Notfallmanagement verdienten Politiker und ihre Freunde sich dumm und dämlich, während der kleine Mann die Zeche zahlte. Die Maskenaffäre ist mehr als nur ein Skandal – sie ist ein Spiegelbild einer politischen Elite, die in den Taschen ihrer Bürger wühlt, während sie selbst in ihren Villen Champagner trinken. Es ist höchste Zeit, dass ein Untersuchungsausschuss Licht in dieses dunkle Kapitel deutscher Pandemiepolitik bringt. Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie ihre hart erarbeiteten Steuergelder in den Taschen von skrupellosen Geschäftemachern und ihren politischen Paten landeten. Nur durch vollständige Aufklärung und Transparenz kann das Vertrauen in unsere Demokratie vielleicht wiederhergestellt werden.“
Redaktioneller Hinweis:
Quellen:
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- https://www.capital.de/wirtschaft-politik/spahns-maskendeals-bund-zahlte-189-mio-euro-fuer-nebenkosten; Abgerufen am 22.05.2024
- https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-maskendeals-csu-bgh-1.5619756?reduced=true; Abgerufen am 22.05.2024
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