Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Vorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm:

 

 

„Mit der Wahl der Scholz-Regierung ist die weitere Talfahrt Deutschlands vorprogrammiert. Es wird nichts besser als bei Merkel, aber vieles noch schlimmer. Das lässt jedenfalls der Koalitionsvertrag erahnen.

 

Beim Impfzwang sind die AmpelmännerInnen schon vor der Regierungsbildung umgefallen. Insbesondere das vermeintlich liberale Korrektiv FDP sollte das Wort „Freiheit“ besser nicht mehr in den Mund nehmen.

 

Die Anreize für die andauernde illegale Migration werden noch verstärkt: Eine Einbürgerung soll schon nach drei Jahren möglich sein, ein Bleiberecht auch für abgelehnte Asylbewerber geschaffen werden.

 

Die Energiewende ins Nichts wird weiter beschleunigt, Deutschland mit noch mehr Windindustrieanlagen zugepflastert, statt günstige und emissionsfreie Kernkraftwerke laufen zu lassen. Energie- und Spritpreise werden weiter stark steigen. Das lässt den Bürgern noch weniger Geld im Portmonee, und unsere Wettbewerbsfähigkeit wird weiter verringert.

 

Und zu alledem verkünden Scholz und Co., dass sie unseren Nationalstaat Deutschland abschaffen und in einem Superstaat Europa aufgehen lassen wollen.

 

Gute Nacht Deutschland. Bei diesen Aussichten könnte man fast geneigt sein, sich Merkel zurückzuwünschen.

 

Eines ist klar, wir stellen uns darauf ein, die einzig harte Opposition in diesem linken Einheitsbrei zu sein. Die AfD stellt sich dem Ausverkauf des eigenen Landes mit allen Kräften entgegen.“

 

 

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i.A. Alina Spiegel

 

 

Leif-Erik Holm, MdB

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