Hintergrund:

Heute haben sich im Bundestag die Parlamentarischen Ausschüsse konstituiert. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm wurde in den Wirtschaftsausschuss berufen und von seiner Fraktion einstimmig als Wirtschaftspolitischer Sprecher benannt. Holm ist studierter Ökonom (M.Sc.) und war bereits in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.

Dazu Leif-Erik Holm:

„Ich freue mich über diesen Vertrauensbeweis meiner Fraktion.

Der Wirtschaftsausschuss wird in dieser Wahlperiode eine extrem große Bedeutung haben, gerade, weil viele Unternehmen immer akuter von der Pleite bedroht sind. Die Wirtschaft ächzt unter den überharten Corona-Einschränkungen. Besonders viele kleine Einzelhändler, Gastro- und  Touristik-Betriebe leiden unter erheblichen Umsatzeinbußen. Hinzu kommen Probleme in den Lieferketten sowie explodierende Energie- und Spritpreise.

Die AfD sieht sich als Anwalt der kleinen und mittleren Unternehmen, die in Berlin kaum eine Lobby haben. Wir können nicht zusehen, dass Firmen reihenweise unverschuldet pleitegehen und ihre Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit schicken müssen. Deswegen fordere ich weitere Unterstützung für die Betriebe, die es erneut hart getroffen hat, und das ausgerechnet im wichtigen Weihnachtsgeschäft. Vor allem aber müssen die de facto-Berufsverbote schnellstens aufgehoben werden.

Aber auch abseits von Corona brauchen Unternehmen mehr Freiraum, um ihre Geschäftsideen verwirklichen zu können. Der Staat muss für eine deutlich geringere Steuer- und Abgabenlast sowie endlich für den jahrzehntelang versprochenen Bürokratieabbau sorgen. Nur dann entstehen die Arbeitsplätze, die wir dringend brauchen.

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition zeigt leider in die falsche Richtung. Unsere Betriebe brauchen nicht noch mehr Gängelung, sondern endlich wieder Luft zum Atmen. Und genau dafür wird sich die AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss einsetzen.“

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i.A. Alina Spiegel

Leif-Erik Holm, MdB

Mail: leif-erik.holm.ma01@bundestag.de

Telefon: +49 30 227-79321

Fax: +49 30 227-70322

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