Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird fortgeführt und um weitere 600 Millionen Euro für die Laufzeit von 2020 bis 2025 aufgestockt.
Die zuständige Haushälterin der AfD-Bundestagsfraktion für Mecklenburg-Vorpommern, Ulrike Schielke-Ziesing, erklärt zum Förderprogramm des Bundes:
„Die Sanierungen sportlicher Einrichtungen für Jugendliche und auch die Sanierungen im Kulturbereich sind besonders wichtig für die Bürger und vor allem für die Einwohner im ländlichen Raum. Sowohl Sport als auch Kultur verbinden die Bürger und tragen zur Stärkung der Gemeinschaft bei. Je besser und moderner die Einrichtungen sind, desto mehr steigern sie die Lebensqualität auch außerhalb der Ballungsräume.
Daher freut es mich, dass die Kindertages und Begegnungsstätte in Güstrow mit 2,4 Millionen Euro saniert und erweitert wird. Auch ist die Sanierung und Erweiterung des Sozialgebäudes am Sportplatz Klein Lukow mit 497.700 Euros eine sinnvolle Investition des Bundes. Die hohe Sanierungsnachfrage der Gemeinden zeigt jedoch auch, dass der Bund bei der Förderung viel mehr machen muss. Allein in 2020 wurden Interessenbekundungen der Städte und Gemeinden in Höhe von 2,8 Milliarden Euro eingereicht. Es wäre nur folgerichtig, wenn der Bund die Fördermittel der Nachfrage in den kommenden Jahren anpassen würde.
Gerade in Mecklenburg-Vorpommern wurde im Zuge der Corona-Politik deutlich, dass die direkte Förderung des Bundes effizienter zu sein scheint, als die Gelder den Ländern zu überlassen. Der immense Investitionsstau in Mecklenburg-Vorpommern, der aktuell mit Corona-Notkrediten abfinanziert wird, ist ein Beleg für die verfehlte Investitions- oder Förderpolitik der Landesregierung.“
Mit freundlichen Grüßen
Artur Fuchs
Pressesprecher und wissenschaftlicher Mitarbeiter ________________________________________________________________________________________
Ulrike Schielke-Ziesing, MdB
Deutscher Bundestag
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