Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 20.03.2017

+++ SPD-Vorwürfe sind an den Haaren herbeigezogen +++

Zur SPD-Pressemitteilung „Vorgehen der AfD im Untersuchungsausschuss erinnert an McCarthy-Methoden“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss, Christoph Grimm:

„Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss gilt nicht umsonst als schärfstes Schwert der Opposition. Wichtiges Mittel bei der Aufklärung ist die Einvernahme von Zeugen und Sachverständigen. Dies bedarf gründlicher Vorbereitung, damit die mit dem Thema befassten Personen auch zielgerichtet geladen und befragt werden können. Die Vorwürfe von Jochen Schulte sind daher nicht nachvollziehbar. Wir tun nur unsere Pflicht als Initiatoren dieses Ausschusses. Herr Schulte wäre gut beraten, die notwendige Aufklärung der Vorwürfe nicht mit solchen polemischen Einlassungen schlechtzureden.“

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