Von Leif-Erik Holm, Landessprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern.
Es reicht. Wir werden von Merkel an der Nase herumgeführt.
Da hatten wir gedacht, die Regierung hat ein Einsehen mit den Deutschen. Endlich Grenzkontrollen, und der Spuk der unkontrollierten Massenzuwanderung ist gestoppt. Von wegen.
Die jetzt eingeführten Kontrollen dienen ausschließlich dazu, die Asylsuchenden zu registrieren. Danach gehen sie wie gehabt in die deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen. Oder dahin, wohin sie wollen. Es wird NIEMAND abgewiesen. Es ändert sich also – NICHTS.
Der Ansturm wird weitergehen. Macht hoch die Tür, das Tor macht weit. Wie lange soll das noch weitergehen? Merkel sagt: „Es gibt keine Obergrenze“. Wenn ich frei übersetzen darf, bedeutet das so viel wie: Wir lassen alle rein, und wenn das Land der Deutschen darüber zusammenbricht. So nicht! Die deutsche Bundeskanzlerin stellt die Asylregelung, von der auch sie weiß, dass sie zu einem Großteil von Nichtasylberechtigten genutzt wird, über den sozialen Frieden in unserem Land.
Darf man das als Kampfansage an die einheimische Bevölkerung verstehen? Damit wir uns richtig verstehen, ich möchte den Frieden erhalten. Aber ich habe große Befürchtungen, dass mit der Politik des „Weiter so“ eine Eskalation irgendwann nicht mehr auszuschließen ist.
Frau Merkel, träumen Sie weiter von „Wir schaffen das“. Die Kommunen wissen jetzt schon nicht mehr wohin mit den Asylbewerbern. Das tägliche Leben der Menschen wird immer mehr betroffen sein. Standards in Schulen und Kindergärten müssen abgesenkt werden. Der Vorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter warnt vor einer Zunahme der Kriminalität. Die Integrationsprobleme, die wir jetzt schon haben, werden sich weiter verschärfen. Von den heute schon zweistelligen Milliardenkosten rede ich gar nicht. Und es geht immer weiter.
Auch die gutmütigsten Deutschen beginnen irgendwann aufzubegehren. Die CSU hat offensichtlich die Zeichen der Zeit erkannt. Wenn sie nur nicht solche Maulhelden wären! Dann würden sie jetzt die sogenannte große Koalition platzen lassen. Denn mit dieser Regierung kann es nicht weitergehen.
Der Größenwahn von Frau Merkel isoliert unser Land in Europa. Am deutschen Helferwesen soll die Welt genesen? Nein, danke. Nicht umsonst schauen umliegende Länder fassungslos auf Merkels Politik des offenen Scheunentors. Die Briten fragen: „Haben die Deutschen den Verstand verloren?“ In keinem anderen europäischen Land gibt es einer derart selbstzerstörerische Asylregelung. Frau Merkel, schauen Sie sich um und lernen Sie, wie man sein eigenes Land vor dem Chaos bewahrt. Asyl für Verfolgte ja, aber nicht so.
Es MUSS eine Obergrenze geben! Und diese ist erreicht. Deshalb müssen wir sofort zu einem konsequenten Grenzregime zurückkehren. Alle Asylsuchenden, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen wollen, sind abzuweisen. So wie es das Gesetz verlangt.
Frau Merkel, wenn Sie diese notwendige Entscheidung nicht treffen können, geben Sie schnellstens Ihre geliehene Macht an den Souverän zurück. Lassen Sie das Volk neu entscheiden, solange es noch da ist.