Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.07.2018

+++ Arndt-Kaserne in Hagenow: Caffier hat Landtag getäuscht +++

Laut einem Bericht des Nordkuriers hat Innenminister Lorenz Caffier den Landtag Ende Mai getäuscht, als er behauptete die Umbenennung der Arndt-Kaserne in Hagenow sei vom Tisch. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Horst Förster:

„Es ist schon ein starkes Stück, dass der Innenminister gegenüber dem Landtag bei so einer Frage offenbar eine gezielte Desinformation betreibt, um sich einer inhaltlichen Auseinandersetzung zu entziehen. Entgegen seinen Aussagen prüft das Verteidigungsministerium nämlich doch eine Umbenennung der Kaserne. Dass Caffier der AfD-Fraktion dann auch noch vorschlug, wir sollten ihn bei solchen Fragen vorher anrufen, wenn wir uns informieren wollten, setzt dem Ganzen die Krone auf.

Caffier sollte sich fragen, ob er seinem Amt noch gerecht wird. Wer die Öffentlichkeit so hinters Licht führt, ist als Minister eine Fehlbesetzung. Ich erwarte, dass der Innenminister sich bei den Bürgern und den Abgeordneten entschuldigt. Das ganze wird ein parlamentarisches Nachspiel haben.“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm, dessen Anfrage ans Licht brachte, dass die Umbenennung weiterhin geprüft wird, ergänzt:

„Da haben wir Innenminister Caffier wohl beim Verbreiten von ‚Fake-News‘ erwischt. Die Antwort des Verteidigungsministeriums lässt jedenfalls nur diesen Schluss zu. Es sei denn, Bundesverteidigungsministerin von der Leyen erzählt uns einen vom Pferd. Beides wäre unschön.

Das peinliche Affentheater um die Umbenennung der Arndt-Kaserne muss unverzüglich aufhören. Es kann nicht sein, dass auf dem Rücken eines großen Sohnes unseres Landes so eine Debatte geführt wird. Ernst Moritz Arndt hat sich wie kaum ein anderer um unsere Heimat verdient gemacht. Sein selbstloser Einsatz gegen Fremdherrschaft und Leibeigenschaft verdient Respekt und keine unwürdigen Umbenennungsdebatten. Nicht Ernst Moritz Arndt schadet dem Ansehen unseres Landes – es sind Politiker, die versuchen, die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen.“

Redaktioneller Hinweis:
Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Holm und Antwort der Bundesregierung: http://afd-fraktion-mv.de/wp-content/uploads/2018/07/Antwort-Arndt.pdf

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