Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.09.2017

+++ SPD muss sich von Juso-Gewaltfantasien gegen AfD distanzieren +++

Laut dem „Nordkurier“ hat ein Juso-Mitglied und Wahlkampfhelfer von SPD-Direktkandidat Heiko Miraß auf Facebook zu Gewalt gegen AfD-Abgeordnete aufgerufen. Der Beitrag wurde demnach von anderen Juso-Funktionären weiterverbreitet. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Enrico Komning:

„Die SPD muss sich zügig von den Gewaltfantasien, die in ihrer Jugendorganisation kursieren, distanzieren. Wenn führende ‚Jungsozialisten‘ der Meinung sind, AfD-Politiker müssten aus dem Parlament ‚geboxt‘ werden, dürfen die Sozialdemokraten nicht schweigen.

Besonders erschütternd ist, dass der Greifswalder Nachwuchspolitiker auf Facebook mit zahlreichen Landtagsabgeordneten und prominenten Landes-Sozialdemokraten befreundet ist. Ich fordere die SPD auf, öffentlich zu machen, wann sie von den Gewaltfantasien ihres Mitgliedes erfahren haben und warum kein Widerspruch aufkam. Erst als die Medien berichteten, wurde der Beitrag gelöscht. Da in dem Beitrag auf eine ganz konkrete Gewalttat im Bundestag angespielt wurde, kann die Ausrede, es sei ‚Satire‘ gewesen, nicht gelten.

Ohne klare Abgrenzung zur Gewalt muss sich die SPD die Frage stellen, wie viel von diesen Gewaltaufrufen in ihr steckt. Zumal das betreffende Juso-Mitglied bereits damit aufgefallen ist, AfD-Veranstaltungen zu stören.

Die AfD lehnt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung strikt ab und verurteilt alle Übergriffe auf Wahlkämpfer, egal welcher Partei sie angehören. Diese Selbstverständlichkeit erwarten wir auch von der SPD.“

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