Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:
„Mit einer Arbeitslosenquote von 8,0 Prozent und 65.500 erwerbslos gemeldeten Personen steht das Land erneut im bundesweiten Vergleich schlecht da. Das ist nichts Neues; und doch ist die anhaltende Tatenlosigkeit von Rot-Rot erschreckend. Diese hausgemachte Krise ist das Ergebnis jahrelanger politischer Fehlentscheidungen. Hohe Energie- und Spritpreise, gestiegene Arbeitgeberkosten, eine erdrückende Abgabenlast und eine überbordende Bürokratie lassen Unternehmen vor Investitionen und Neueinstellungen zurückschrecken. Die Landesregierung hat kein Konzept, um diese strukturellen Probleme anzugehen, und ergeht sich stattdessen in Ausreden über saisonale Schwankungen.
Das Bürgergeld belohnt Totalverweigerer und schafft Anreize, nicht zu arbeiten, statt Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Wer arbeiten kann, soll arbeiten und dafür einen fairen Lohn erhalten, damit sich Arbeit auch lohnt. Dafür braucht es jedoch eine Wirtschaftspolitik, die faire Löhne ermöglicht und Unternehmen Raum zum Wachsen gibt.
Mecklenburg-Vorpommern hat längst den Anschluss verloren, weil die Landesregierung weiterhin auf ideologische Konzepte setzt, anstatt mutige Reformen zu wagen: Kürzungen bei Steuern und Abgaben, der Abbau bürokratischer Hürden und gezielte Investitionen in Bildung und Digitalisierung beleben den Standort Mecklenburg-Vorpommern.“