Der Fall des aus dem Amt gemobbten deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach zeigt, dass die Bundesregierung sich mehr und mehr zum verlängerten Arm der ukrainischen Regierung und dessen unverschämten Botschafter in Berlin macht. AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer ruft zur Deeskalation im Konflikt mit Russland auf:

„Vizeadmiral Schönbach musste nur gehen, weil er unbequeme Wahrheiten ausspricht. Die Krim wird nicht mehr zur Ukraine zurückkehren und der von westlichen Staaten befürchtete Einmarsch russischer Armeen in die Ukraine ist nichts anderes als Panikmache der Ukraine, um Waffen zu erhalten.

Ich finde es eine Frechheit, wie sich der ukrainische Botschafter in Berlin benimmt und unverschämt in die deutsche Politik einmischt. Seine penetranten Forderungen nach Kriegswaffen gießen Öl ins Feuer und müssen strikt zurückgewiesen werden. Nicht Russland hat seine Streitkräfte an der Grenze zu Deutschland stationiert, sondern Deutschland entsendet Truppen an die russischen Grenzen.

Schönbach hat nichts anderes gemacht, als unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Dass er dafür aus dem Amt gedrängt wird, bestätigt die Tendenzen, dass sich die Bundesregierung zunehmend mit Ja-Sagern ohne Rückgrat umgibt. Der ganze Fall ist eine Schande für das Verteidigungsministerium. Anstatt Russland weiter mit Vorhaltungen zu überschütten, braucht es nun dringend eine Deeskalation. Der Rückzug deutscher Truppen aus den Nachbarstaaten Russlands könnte dabei ein erster Schritt sein.“

 

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