Zur Schließung von Autokinos erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

 

„Die nächste völlig unsinnige und durch nichts zu rechtfertigende Maßnahme der Landesregierung in der Corona-Zeit ist heute ergangen: die Autokinos müssen ab heute schließen. Und dies obwohl beim Betrieb dieser Autokinos ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Fahrzeugen gewahrt ist. Sinnfreier geht es nicht mehr. Als nächstes wird dann wohl verboten, dass in einem PKW mehr als 2 Personen sitzen.

 

Mit Gesundheitsschutz hat dieses Verbot jedenfalls nichts zu tun. Als Begründung für die Schließung der Autokinos wird dementsprechend auch nur genannt, dass es sich um Freizeitaktivitäten handele. Sollen diese nun alle auch verboten werden? Deutlicher als durch dieses Verbot kann die Unverhältnismäßigkeit und Willkürlichkeit der regierungsseitigen Verbote und Auflagen nicht mehr werden. Diese Regierung hat sich an die Maßregelung der Bevölkerung durch ihre Ministerial- und Regierungserlasse sehr schnell gewöhnt und Gefallen an willkürlichen Verboten am Parlament vorbei gefunden. Das muss beendet werden.“

 

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