Zum Management der Corona-Krise erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Schon vor Corona ist vieles in Deutschland auf Sparflamme gelaufen. Ob Forschung, Infrastrukturausbau, Gesundheits- & Daseinsfürsorge, Feuerwehr, THW, Katastrophenschutz und Bundeswehr, alles lief mehr oder weniger auf Verschleiß.
Deutschland als Billiglohnland, Weltmeister im Steuern zahlen und Zahlmeister der EU. Auch wenn es mantraartig in den Medien ständig wiederholt wird – NEIN Deutschland ist kein reiches Land. So lange die Sonne schien & die EZB fleißig Zinsen senkte und Helikoptergeld druckte, lief der ‚Laden‘ Bundesrepublik irgendwie weiter.
Der Sozialstaat konnte dank jährlichem Wirtschaftswachstum ungehemmt in die Taschen der Bürger & der Unternehmen greifen. Immerhin gibt es Kredite zum ‚Nulltarif‘, Rücklagen braucht doch kein Mensch – so der O-Ton.
Krisenversorgung, unnötig und viel zu teuer, war die Devise. Weder wurde unser Land trotz vorhandener Pandemiepläne[1] seit 2013 in den Zustand versetzt vorbereitet zu sein, noch hat man verstanden, dass Deutschland sich nicht zu 100 Prozent abhängig vom globalen Markt machen darf.
Wer beim Politik-Einmaleins aufgepasst hat, sollte wissen, dass Autonomie und Widerstandskraft mit möglichst großer wirtschaftlicher Unabhängigkeit einhergeht. Just-in-time Produktion sollte daher genauso der Vergangenheit angehören, wie eine totale Auslagerung der Produktion von Medikamenten und lebenswichtigen Gütern ins Ausland.
Die USA machen es uns in diesem Punkt vor, wenn auch erst seit wenigen Jahren.
Um als Land und Bevölkerung möglichst stark durch eine Krise zu kommen spielt Wohneigentum natürlich eine große Rolle. Deutschland rangiert EU weit auf dem vorletzten Platz [2]. Kein Wunder, das Familien in Italien, Griechenland oder Spanien trotz fehlendem Sozialsystem bisher relativ gut durch alle Krisen gekommen sind.
Die Bundesregierung rühmt sich seit jeher mit ihrer Familien & Sozialpolitik, dennoch werden seit der Wende immer weniger Kinder geboren. Der demografische Wandel erdrückte unser Gesundheits- und Pflegesystem auch ohne Corona, jetzt wird es nur deutlich! Deutschland muss jünger werden, da hilft nur echte Familienpolitik!
Wo ist eigentlich die viel besagte Digitalisierung? Kaum gehen mehr Menschen ins Netz, müssen im Jahr 2020 Datenmengen gedrosselt werden. Vom Digitalpakt [3] für Schulen ist ebenso wenig zu merken. Kaum war Corona da, lief nichts mehr in Sachen Bildung. Hier und da ein paar Aufgaben für zu Hause. Dabei könnte es das digitale Klassenzimmer längst in MV geben! Ohne Worte.
Die Corona- Krise ist ein ‚Crashkurs‘ im doppelten Sinne. Sie zeigt in aller Klarheit die Fehlentscheidungen der Regierungsparteien der letzten Jahre, aber auch den Demokratieabbau, der sich nicht nur durch den Machtzuwachs der EU in Deutschland immer weiter vollzieht. Was wir jetzt sehen ist der lange prophezeite Niedergang der deutschen Wirtschaft im Schnelldurchlauf!
Besonders brisant ist die Tatsache, dass sowohl SPD als auch CDU einen ‚Lockdown‘ mit all seinen verheerenden Folgen für die Wirtschaft und unsere Bürger durchgepeitscht haben der, einzig und allein auf der dünnen Faktenlage des RKI beruht. Kraft ihrer Wassersuppe werden dann ebenso blitzartig einfach demokratische Grundrechte ausgehebelt. Was gestern für viele unmöglich schien, passiert jetzt im Minutentakt.
Um die nun sich auftürmenden immensen Kosten des Versagens nicht auf die nächsten Generationen abzuschieben, fordere ich daher einer schnelle Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit und unseren Grundrechten, vor allem eine baldige Währungsreform mit Ausstieg aus dem Euro und Schuldenschnitt für alle in Deutschland. Die Finanzkompetenz hat dann wieder die Deutsche Bundesbank unter Jens Weidmann – was eine Rückkehr zu mehr nationaler Souveränität Deutschlands darstellen würde.
Ein Konjunkturpaket mit wirkmächtiger Steuerreform, die deutliche Steuerentlastungen für den Mittelstand und die Bevölkerung vorsieht, sollte den Neustart Deutschlands ermöglichen. Auch andere EU-Länder wie Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland etc. würden deutlich von einer Währungsreform partizipieren.
Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen endlich zum Europa der verbundenen Vaterländer zurückzukehren.
Das schnelle Veränderungen in der Politik unter hohem Druck möglich sind, hat die Geschichte und die aktuelle Situation ja wohl bewiesen.“
[1] http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf
[2] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/155734/umfrage/wohneigentumsquoten-in-europa/
[3] https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Digital-Pakt-24-Schulen-in-Mecklenburg-Vorpommern-werden-technisch-aufgeruestet
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