Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

13 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ SEK-Skandal: Reform und Rechtsstaat statt Misstrauenspolitik +++

2020-08-14T08:56:27+02:0013. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ SEK-Skandal: Reform und Rechtsstaat statt Misstrauenspolitik +++

Zur Vorstellung des Innenministers zu den Abschlussempfehlungen der Arbeitsgruppe des Staatssekretärs „SEK-Expertenkommission“ sowie dem Debattenverhalten von Linken und SPD erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Organisationsstrukturen sind niemals auf ewig in Stein gemeißelt. Es ist deshalb nachvollziehbar, dass der polizeiliche Aufbau reformiert wird. Dabei sind und bleiben jedoch die Handlungsfähigkeit der polizeilichen Einsatzkräfte und die damit verbundene […]

13 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Mehr Sorgfalt bei Corona-Tests! +++

2020-08-14T08:55:16+02:0013. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Mehr Sorgfalt bei Corona-Tests! +++

Derzeit deuten alle Anzeichen darauf hin, dass eine Grundschule in Graal-Müritz wegen eines falsch positiven Corona-Testergebnisses aufgrund einer verunreinigten Probe sinnloserweise geschlossen wurde. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Holger Schneider:

„Nach Medienberichten mussten über 200 Personen in Quarantäne. Bei mehr Sorgfalt hätten die einschneidenden Folgen für alle Betroffenen – Schüler, Lehrer, Eltern, Beschäftigte […]

12 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Illegale Parteiwerbung aus Steuergeldern? Pikanter Inhalt in Marketing-Broschüre wirft Fragen auf +++

2020-08-14T08:53:26+02:0012. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Illegale Parteiwerbung aus Steuergeldern? Pikanter Inhalt in Marketing-Broschüre wirft Fragen auf +++

Das Druckerzeugnis „HSK 161“ wurde mit Mitteln des Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommerns und der Hochschule Stralsund, welche dem Bildungsministerium untersteht, finanziert. Auf der Seite 107 werden Patrick Dahlemann (SPD) und Philip Amthor (CDU) zusammen mit Oberbürgermeister Madsen als einzige Politiker als regionale Besonderheit von MV dargestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:

„Zunächst […]

11 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Justizstrukturreform: Eine realistische Evaluation sieht anders aus +++

2020-08-11T15:39:41+02:0011. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Justizstrukturreform: Eine realistische Evaluation sieht anders aus +++

Zur heutigen Pressemitteilung von Justizministerin Katy Hoffmeister erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster:

„Das Bild, das die Justizministerin und die Präsidenten der Obergerichte von der Justiz zeichnen, geht an der Wirklichkeit komplett vorbei. Fest steht, dass sich die Justiz aus der Fläche zurückgezogen hat und dass die Zweigstellenregelung die Funktionsfähigkeit der Justiz keinesfalls optimiert hat.

Das von einer […]

11 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bildungskrise an unseren Schulen spitzt sich zu +++

2020-08-11T15:31:57+02:0011. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bildungskrise an unseren Schulen spitzt sich zu +++

Wie das Bildungsministerium mitteilte, konnten von den 942 Lehrerstellen, die für das neue Schuljahr ausgeschrieben waren, bislang nur 639 besetzt werden. Etwa ein Drittel davon sind Seiteneinsteiger, sodass nur knapp die Hälfte der ausgeschriebenen Stellen mit ausgebildeten Lehrern besetzt wurde. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher Jörg Kröger:

„Aufgrund der Corona-Krise fällt weiterhin eine Risikogruppe von Lehrkräften […]