Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

20 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne +++

2020-08-20T16:53:16+02:0020. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne +++

Zur heute von der Fraktion Die Linke initiierten Expertenanhörung zum Thema Prepper-Strukturen in der Bundeswehr erklärt das Mitglied des Innenausschusses Horst Förster:

„Die bekannten linken Berufsempörer unseres Ausschusses haben heute auf die Teilnahme an dem Expertengespräch mit dem Reservistenverband verzichtet. Das ist sehr schade, da jene Abgeordneten durch das Gespräch ihren eigenen Alarmismus hätten hinterfragen können. […]

20 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitalisierung ohne Rücksicht +++

2020-08-20T16:51:49+02:0020. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitalisierung ohne Rücksicht +++

Der Rechtsausschuss im Landtag beriet gestern zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Die AfD-Fraktion unterstützt nicht nur jegliche Anstrengungen zur Digitalisierung der Verwaltungsstrukturen im Land, sie weist die Landesregierung permanent darauf hin, dass hier ein Schlüssel für effiziente Verwaltung und Wettbewerbsfähigkeit […]

19 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urlaub für benachteiligte Familien: Armutszeugnis für die Sozialpolitik der Landesregierung! +++

2020-08-20T09:45:23+02:0019. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urlaub für benachteiligte Familien: Armutszeugnis für die Sozialpolitik der Landesregierung! +++

Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist der Topf „Urlaubsgeld für benachteiligte Familien“ für dieses Jahr schon nahezu ausgeschöpft. Mit Stand zum 3. August 2020 wurden für insgesamt 145 bewilligte Maßnahmen bereits über 93 Prozent des zur Verfügung stehenden Förderbudgets von 150.000 Euro vergeben. Für die kommenden 5 Monate verbleiben […]

19 08, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++Islamistischer Anschlag muss Weckruf sein +++

2020-08-20T09:44:13+02:0019. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++Islamistischer Anschlag muss Weckruf sein +++

Die Amokfahrt eines Irakers, bei der mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft einen islamistischen Hintergrund. Dazu erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV:

„Unsere Gedanken sind bei den Verletzten. Ich hoffe sehr, dass die Opfer keine bleibenden Schäden davontragen werden.

Dieser Anschlag zeigt einmal […]

19 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Nun doch Tagestouristen! Muss immer erst die AfD Druck machen? +++

2020-08-20T09:42:22+02:0019. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Nun doch Tagestouristen! Muss immer erst die AfD Druck machen? +++

Zur geplanten Einreiseerlaubnis für Tagestouristen ab September erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Ministerpräsidentin Schwesigs bestätigt nun also doch, dass Tagestouristen nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Dies soll fortan ab September geschehen. Dabei wurde eine Einreise für Tagestouristen noch vor einigen Tagen rigoros abgelehnt und auch durchgesetzt. Kaufkräftige Gäste, welche essenziell für die Wirtschaft unseres Landes […]