Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

26 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Inklusion ist und bleibt ideologischer Unsinn +++

2020-08-27T10:14:55+02:0026. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Inklusion ist und bleibt ideologischer Unsinn +++

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Erhalt der Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern wurde in zweiter Lesung abgelehnt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger:

„Wieder haben SPD, CDU und Linke aller Kritik zum Trotz die Inklusion in den Himmel gelobt. Dass selbst Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Schließung der Förderschulen als problematisch ansieht, stößt bei den […]

26 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ruhestand auf Antrag hinausschieben: Richtermangel entgegenwirken! +++

2020-08-27T08:52:20+02:0026. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ruhestand auf Antrag hinausschieben: Richtermangel entgegenwirken! +++

Der Antrag der AfD-Fraktion, wonach es Richtern ermöglicht werden soll, auf Antrag ihren Ruhestand hinauszuzögern, weiter im Dienst zu verbleiben und damit dem Richtermangel entgegenzuwirken, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Richter a.D. und Abgeordnete der AfD-Fraktion der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Dass es um den richterlichen Nachwuchs in Mecklenburg-Vorpommern nicht gut bestellt ist, dürfte inzwischen kein Geheimnis […]

26 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kostenlose Schülerbeförderung jetzt! +++

2020-08-27T08:50:51+02:0026. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kostenlose Schülerbeförderung jetzt! +++

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion für eine generelle Kostenübernahme der Beförderungskosten von Schülern durch das Land Mecklenburg-Vorpommern wurde abgelehnt. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Mecklenburg-Vorpommern hat als Flächenland bei der Schülerbeförderung eine besondere Verantwortung. Bei über 17 Prozent Schülern, welche eine nicht örtlich zuständige Schule besuchen, kann der Landtag nicht einfach wegschauen.

Eine generelle […]

26 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landtag: Landeskurzarbeitergeld wieder abgelehnt! +++

2020-08-27T08:49:47+02:0026. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landtag: Landeskurzarbeitergeld wieder abgelehnt! +++

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, „Landeskurzarbeitergeldgesetz für Mecklenburg-Vorpommern“ wurde auch in zweiter Lesung abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Und wieder wird die Verantwortung für die Bürger mit halbgaren Gegenargumenten abgeschoben. Dabei wäre es ein starkes Zeichen, wenn den Bürgern ein landeseigenes Kurzarbeitergeld zugutekommen würde, welches das zu kurz gegriffene Bundeskurzarbeitergeld […]

26 08, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++Verbot von Grundrechtsdemo in Berlin ist nicht hinnehmbar +++

2020-08-27T08:48:44+02:0026. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++Verbot von Grundrechtsdemo in Berlin ist nicht hinnehmbar +++

Zum Verbot der in Berlin angemeldeten Grundrechtsdemonstration gegen die Corona-Einschränkungen durch den Berliner Senat erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV:

„Das Verbot der Demonstration ist ein unerhörter Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Ich hoffe sehr, dass die Gerichte dem Berliner Senat einen Strich durch ihre undemokratische Rechnung machen. […]