Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

28 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wahlen 2021: Obwohl im Grunde Einigkeit besteht, wird der Antrag der AfD abgelehnt +++

2020-08-28T09:26:13+02:0028. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wahlen 2021: Obwohl im Grunde Einigkeit besteht, wird der Antrag der AfD abgelehnt +++

Der Antrag der AfD-Fraktion, die Landtagswahl am selben Termin wie die Bundestagswahl stattfinden zu lassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Ralph Weber:

„Die Ablehnung durch die anderen Fraktionen erstaunt im vorliegenden Fall enorm. Noch Anfang der Woche war in zahlreichen Zeitungen zu lesen, dass zumindest die CDU und DIE LINKE unserer […]

28 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unnütze Maskenpflicht an Schulen bleibt +++

2020-08-28T09:24:44+02:0028. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unnütze Maskenpflicht an Schulen bleibt +++

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster:

„Es gibt keine objektive Notwendigkeit für die Maskenpflicht an Schulen. Das Infektionsgeschehen hat überhaupt nicht die Dynamik, die eine solche Maßnahme rechtfertigen würde. Trotzdem hält die Landesregierung an dieser unsinnigen Maßnahme fest, […]

27 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landespolizei: Taser würden der Deeskalation dienen! +++

2020-08-28T09:23:37+02:0027. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landespolizei: Taser würden der Deeskalation dienen! +++

Zum heute vom Landtag mehrheitlich abgelehnten AfD-Antrag „Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Das Gewaltmonopol ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Deshalb muss sich der Staat den diesbezüglichen Respekt mit den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten verschaffen. Geschieht dies absehbar nicht, sind die in jüngster Zeit in westdeutschen Großstädten aufgetretenen Krawalle wohl nur laue Lüftchen gewesen.

Die […]

27 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innovationsförderung: Transparenz und Landesmarketing nicht erwünscht! +++

2020-08-28T09:22:09+02:0027. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innovationsförderung: Transparenz und Landesmarketing nicht erwünscht! +++

Zur Ablehnung des Antrags „Innovationsförderung transparent und mit Werbecharakter gestalten – Turnusmäßige Förderberichte publizieren“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:

„Unser Antrag, einen Förderbericht für Innovationen, einzuführen wurde abgelehnt. Damit wurde eine klare Chance verpasst. Die Innovationsförderung bleibt so weiter eine Fußnote im Regierungsarchiv.

Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt für Strandkorb und Sanddorn. Dabei hat unser Land […]

27 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nach Druck von AfD-Antrag: Tagestourismus nun doch erlaubt! +++

2020-08-28T09:04:19+02:0027. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nach Druck von AfD-Antrag: Tagestourismus nun doch erlaubt! +++

Nachdem die Landesregierung den Forderungen der AfD-Fraktion nachgekommen ist, hat die AfD-Fraktion ihren Antrag für das gestrige Plenum zurückgezogen. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Muss immer erst die AfD Druck machen? Nachdem wir unseren Antrag zur Aufhebung der Einreisebeschränkungen für Tagestouristen in das Plenum eingereicht haben, hat das Kabinett Schwesig endlich reagiert! Dabei […]